Was ist die ärztliche Schweigepflicht?

Ärztin und Patientin im Gespräch
Was zwischen Arzt und Patient besprochen wird, fällt unter die ärztliche Schweigepflicht © Fotolia

Hätte eine Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht die Germanwings-Katastrophe verhindern können? Der tragische Flugzeugabsturz vergangene Woche hat eine neue Debatte angestoßen. Doch wann gilt die ärztliche Schweigepflicht eigentlich, wer muss sich daran halten und welche Ausnahmen gibt es?

 

Was bedeutet ärztliche Schweigepflicht?

Generell gilt: Was ein Patient mit seinem Arzt bespricht, muss dieser vertraulich behandeln. Diagnosen, Röntgenaufnahmen, Gesprächsinhalte – nicht einmal an Familienangehörige darf ein Arzt diese Informationen weitergeben. Diese Regelung gilt selbst dann noch, wenn der Patient verstorben ist.

 

Wer muss sich alles daran halten?

An die Schweigepflicht muss sich das gesamte medizinische Personal halten: Ärzte, Psychotherapeuten, Hebammen, Pflegekräfte, Apotheker, medizinisch-technische Assistenten, Verwaltungsangestellte im Krankenhaus und alle Auszubildenden in diesen Bereichen. Auch Betriebsärzte dürfen dem Arbeitgeber gegenüber keine Diagnosen ausplaudern – sie dürfen aber eine Einschätzung darüber abgeben, ob der Patient arbeitsfähig ist oder nicht.

 

Was passiert, wenn der Arzt die Schweigepflicht bricht?

Mit dem Bruch seiner Schweigepflicht macht ein Arzt sich strafbar – dann droht ihm eine Geldbuße oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr.

 

Gilt die Schweigepflicht auch dann noch, wenn ein Patient im Koma liegt?

Wenn ein Patient nicht bei Bewusstsein ist und sich vorher nicht ausdrücklich dagegen ausgesprochen hat, anderen seinen Zustand zu offenbaren, kann der Arzt von einer mutmaßlichen Einwilligung des Patienten ausgehen und Angehörige informieren.

 

Welche Ausnahmen gibt es?

Wenn ein Arzt der Meinung ist, ein Patient gefährde durch seine Erkrankung andere Menschen, muss er zunächst versuchen, ihn davon zu überzeugen, Maßnahmen zum Schutz der betreffenden Personen durchzuführen – beispielsweise nicht mehr Auto zu fahren, wenn er durch eine Erkrankung verkehrsuntüchtig ist. Geht der Patient nicht darauf ein, ist der Arzt von seiner Schweigepflicht entbunden. Laut Bundesärztekammer darf er beispielsweise den Sexualpartner eines Patienten über dessen HIV-Infektion informieren, wenn der Patient selbst sich weigert, dies zu tun. Ebenso tritt die Schweigepflicht außer Kraft, „wenn es um die Abwendung besonders schwerer Verbrechen geht.“ Bei Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren ist der Arzt den Eltern gegenüber nicht an die Schweigepflicht gebunden.

Hamburg, 31. März 2015

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