Neuer Gesundheitsminister – was erwartet uns?

Redaktion PraxisVITA
Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gilt als umstritten – vor allem mit provokativen Äußerungen über Armut und Islam geriet er mehrfach in die Kritik. Für die Gesundheitspolitik in den nächsten vier Jahren hat er sich drei Schwerpunkte gesetzt
Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für die Gesundheitspolitik in den kommenden vier Jahren drei Schwerpunkte gesetzt © gettyimages/Sean Gallup/Staff

Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sein Amt angetreten. Was sind die Ziele des konservativen CDU-Mannes in den kommenden vier Jahren?

Am Mittwoch wurde Jens Spahn als neuer Bundesgesundheitsminister vereidigt, am Donnerstagmorgen folgte die Amtsübergabe des ehemaligen Ministers Hermann Gröhe (ebenfalls CDU) an Spahn.

Für die kommenden vier Jahre hat sich der 37-Jährige drei Schwerpunktthemen vorgenommen – die Unterstützung der Pflegebranche, die flächendeckende ärztliche Versorgung und die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Was meint er konkret damit?

 

Pläne und Handlungsbedarf in der Pflege

Aus dem Bereich Pflege kommen wohl die lautesten Forderungen an den neuen Gesundheitsminister. Der Handlungsbedarf ist enorm – das zeigt auch eine auf dem Deutschen Pflegetag vorgestellte aktuelle Studie.

Erklärtes Ziel von Spahn ist es, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Der Koalitionsvertrag stellt 8.000 neue Pflegestellen in Aussicht, um dem Personalmangel in den Pflegeeinrichtungen zu begegnen und somit die Situation der überlasteten Mitarbeiter zu verbessern. Experten aus der Branche ist das allerdings noch viel zu wenig – sie fordern mindestens 50.000 neuen Stellen in der Alten- und Krankenpflege.

Weitere Ankündigungen des neuen Ministers wie allgemeingültige Tarifverträge und eine bessere Bezahlung sind noch wenig konkret. Bei seinem Auftritt auf dem Deutschen Pflegetag an seinem ersten Amtstag wies er darauf hin, dass die geplanten Veränderungen auch finanzierbar bleiben müssten – und die Finanzierung dürfte tatsächlich nicht einfach werden: Das Jahr 2017 hat die gesetzliche Pflegeversicherung erstmals seit zehn Jahren mit einem Minus abgeschlossen – die Pflegekassen hatten etwa 2,4 Milliarden Euro mehr Ausgaben als Einnahmen.

In der Pflegepolitik setzte auch der bisherige Gesundheitsminister Hermann Gröhe einen Schwerpunkt – mit seinen Pflegereformen konzentrierte er sich allerdings vorrangig auf die Belange der ambulanten Pflege (z.B. mit der Einführung der fünf Pflegegrade).

 

„Flächendeckende ärztliche Versorgung“ – was heißt das?

Ein weiteres Thema, das Spahn unter den Nägeln brennt, ist die flächendeckende ärztliche Versorgung. Das Problem ist bekannt: In ländlichen Regionen gehen immer mehr niedergelassene Ärzte in den Ruhestand – und niemand folgt nach. Nachwuchsmediziner zieht es in die Städte und so kommt es zu immer größeren Versorgungslücken auf dem Land.

Neben diesem Problem will Spahn ein weiteres angehen: die langen Wartezeiten für gesetzlich Versicherte auf einen Arzttermin. Welche konkreten Schritte er für diese beiden Punkte geplant hat, ist bisher nicht bekannt.

 

Was versteht Spahn unter „Digitalisierung des Gesundheitswesens“?

Als drittes Schwerpunktthema nennt der Minister die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Unter diesem Begriff versteht man die Entwicklung und Anwendung neuer computerbasierter Technologien in der Medizin – etwa das digitale Erfassen und Speichern von Patientendaten wie Blutwerten und Befunden, die Computeranalyse radiologischer Bilder, aber auch den privaten Gebrauch von Gesundheits- und Fitness-Apps durch Patienten.

Spahn kündigte an, die Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte voranzutreiben. Sie soll etwa in der Lage sein, Fehlbehandlungen und doppelte Untersuchungen zu vermeiden und die Therapie so effektiver machen – Schritte, die eigentlich bereits seit Jahren geplant sind.

Zudem will er einmal pro Quartal Start-ups ins Gesundheitsministerium einladen, die neue Entwicklungen im Bereich medizinische Digitalisierung vorstellen – um „ein Gefühl dafür zu bekommen“, welche Neuerungen den Markt bestimmen.

Spahn kommt aus der Gesundheitspolitik: Er war von 2005 bis 2015 Obmann im Gesundheitsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, deren gesundheitspolitischer Sprecher er später wurde. Zuletzt war er Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.

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