Neue Gesetze ab November 2020: Das alles ändert sich

Daphne Sekertzi

Ab dem nächsten Monat wird sich in Deutschland einiges ändern – nicht nur wegen des gerade beschlossenen Teil-Lockdowns, sondern auch, weil ab November 2020 neue Gesetze auf die Verbraucher zukommen werden. Was sich alles ändern wird. 

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Inhalt
  1. Neue Gesetze ab November 2020
  2. Teil-Lockdown ab November 2020: Verbote und Schließungen 
  3. Unternehmen sollen wegen Lockdown finanzielle Hilfen erhalten
 

Neue Gesetze ab November 2020

Ab November 2020 treten neue Gesetze in Kraft. Eine Neuerung werden Verbraucher bald im Supermarkt bemerken. Zudem wurde eine neue Quarantäne-Verordnung für Einreisende erlassen. Ein Überblick der neuen Gesetze im Bereich Gesundheit: 

1. Neue Quarantäne-Verordnung für Einreisende 

Inländische Reisen sind durch das im Rahmen des Teil-Lockdowns beschlossene Übernachtungsverbot ab nächsten Monat nicht mehr möglich – ausländische Reisen hingegen schon. Die Bundesregierung hat eine neue Muster-Quarantäneverordnung verabschiedet, die ab dem 08. November in Kraft tritt: Die Dauer der Quarantänepflicht wird von bisher 14 auf zehn Tage reduziert. Ob und wie die Muster-Verordnung umgesetzt wird, entscheiden die Bundesländer. 

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2. Nutri-Score auf Verpackungen 

Auf Verpackungen von Fertigprodukten darf ab November der sogenannte Nutri-Score abgebildet sein. Verpflichtend ist die Angabe für die Hersteller jedoch nicht. Der Nutri-Score ist eine farbige, fünfstufige Skala, die den Gehalt an Fett, Zucker und Salz durch eine in Buchstaben gekennzeichnete Gesamtbewertung anzeigt. Dabei ist das dunkelgrün hinterlegte „A“ die beste Bewertung, das rote „E“ die schlechteste. 

Der Nutri-Score soll eine zusätzliche Orientierung für Kunden bieten. Auf der Vorderseite abgebildet, soll das Logo es leichter machen, gesunde und ungesunde Lebensmittel zu identifizieren. Die Nährwerttabellen bleiben aber trotz der zusätzlichen Kennzeichnung auf der Rückseite der Verpackungen. 

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3. Einschränkungen von Chemikalien-Einsatz in Textilien 

Textilien werden mit einer Vielzahl an Chemikalien bearbeitet. Das soll nun stärker reglementiert und teilweise verboten werden. Für 33 Substanzen, die als krebserregend eingestuft werden, wurden nun strengere Grenzwerte festgelegt. Dazu zählen unter anderem Chemikalien, wie Arsen, Blei und Chrom. 

 

Teil-Lockdown ab November 2020: Verbote und Schließungen 

Die größten, spürbaren Änderungen kommen jedoch weniger durch die neuen Gesetze als vielmehr durch die Beschränkungen, Schließungen und Verbote im Rahmen des Teil-Lockdowns, der gestern von Bund und Ländern beschlossen wurde. Der Lockdown soll ab Montag (02. November) für vier Wochen lang gelten.

Der Teil-Lockdown umfasst folgende Maßnahmen:

  • In der Öffentlichkeit darf man sich mit maximal 10 Personen aufhalten – aber nur mit Angehörigen des eigenen oder eines weiteren Hausstandes. 
  • Restaurants, Bars und Klubs müssen schließen, genau so wie Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen, wie Theater oder Kinos.
  • Auch Kosmetik- und Tattoo-Studios sowie Massagepraxen müssen schließen. Friseursalons und Praxen, die medizinische Behandlungen anbieten, dürfen hingegen unter Einhaltung der Hygienevorschriften weiterhin geöffnet bleiben. 
  • Übernachtungsangebote in Hotels und ähnlichen Einrichtungen sind nur noch für notwendige, nicht-touristische Zwecke erlaubt. 
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Unternehmen sollen wegen Lockdown finanzielle Hilfen erhalten

Unternehmen, die durch den erneuten Lockdown finanzielle Einbußen erleiden, sollen staatlich unterstützt werden. Für diesen Zweck sollen zehn Milliarden Euro bereitgestellt werden. So sollen etwa Kleinbetriebe mit bis zu 50 Beschäftigten 75 Prozent ihres Umsatzes von November 2019 erstattet bekommen. Bei größeren Unternehmen soll der Erstattungsbeitrag bis zu 70 Prozent betragen.

Voraussetzung für den Erhalt staatlicher Hilfen ist es, dass Unternehmen wegen des Teil-Lockdowns schließen müssen und mindestens ein Jahr als sind. Diese Regelungen umfassen auch Gastronomen, die außer Haus liefern können, sowie Solo-Selbstständige und Freiberufler – für sie gilt dasselbe wie für Kleinbetriebe. 

Ob verschärfte Corona-Maßnahmen oder die neuen Gesetze – der November 2020 hält viele Änderungen bereit.

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