Lockdown-Maßnahmen: Die neuen Beschlüsse im Überblick

Ines Fedder Medizinredakteurin

Bund und Länder haben neben einer Lockdown-Verlängerung neue Beschlüsse gefasst. Die Bundeskanzlerin mahnt zur Vorsicht und warnt vor einer "dritten Welle".

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Bund und Länder haben bei der Ministerkonferenz am Mittwoch (10.02.) erneut weitere Corona-Maßnahmen beschlossen. Diese Beschlüsse wurden gefasst:

 

Neue Corona-Beschlüsse der Ministerkonferenz

  • Lockdown-Verlängerung bis zum 7. März.
  • Verlängerung der bestehenden Kontaktbeschränkungen auf lediglich eine nicht zum Haushalt angehörigen Person.
  • Es wird weiterhin dazu aufgefordert, im Home-Office zu arbeiten.
  • Friseure sollen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen unter Einhaltung bestimmter Hygiene-Vorschriften.
  • Die Öffnung von Schulen und Kitas wird auf Länder-Ebene bestimmt.
  • 35er-Inzidenz-Wert entscheidet über weitere Öffnungen.
 

Angela Merkel: „Maßnahmen zeigen Wirkung“

„Wir haben heute eine Inzidenz von 68 Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb sieben Tage. Beim letzten Mal, als wir uns trafen, lag die Inzidenz bei 111. Das heißt, wir haben eine deutliche Differenz innerhalb 16 Tage erreicht“, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn der Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen. „Damals gab es vier Landkreise, die eine Inzidenz von unter 50 hatten, heute sind es deutlich über 100.“ Man gehe beständig runter, so Merkel, die den Bürgern und Bürgerinnen ausdrücklich für das Einhalten der Maßnahmen dankte. Die Einschränkungen seien „strikt und mühselig“, aber sie zeigen auch Wirkung. 

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Bundeskanzlerin: Eine „Dritte Welle“ ist angelegt

Ein Problem, welches derzeit ein weiteres Andauern des Lockdowns bedingt, sind die neuen Corona-Mutationen. „Wir wissen, dass diese Mutation eine Realität ist. Und damit wird sie zunehmen. Die Frage ist, wie schnell nimmt sie zu?“ Um einem exponentiellen Wachstum und der Gefahr der „Dritten Welle“ entgegenzutreten, sei die Zeitspanne zwischen jetzt und Mitte März besonders entscheidend, erklärt die Kanzlerin. „Es ist eine dritte Welle angelegt, die wir bekämpfen müssen.“ Daher müsse man den Lockdown bis zum 7. März verlängern und die Kontaktbeschränkungen weiter aufrechterhalten.

 

Wann öffnen Schulen, Kitas und Friseursalons wieder?

Bedeutet das, dass es keine Lockerungen bis einschließlich 7. März gibt? Nein. Im Bereich Bildung und in puncto Friseur-Betriebe könne man bereits früher öffnen – mit Einschränkungen. 

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Öffnung von Schulen und Kitas: Kein Veto-Recht für die Kanzlerin

„Ich habe bestimmte, eigene Vorstellungen gehabt, über das Öffnen von Kindertagesstätten und Schulen, die alle auf den 1. März abzielten“, sagt die Bundeskanzlerin. Erst dann sei eine 50er-Inidenz in Aussicht und ab diesem Zeitpunkt eine Öffnung nach Sicht der Kanzlerin wieder möglich. Aber: Sie wisse auch, dass wir in einem föderalen Staat leben. „Es gibt tief verankerte Länderzuständigkeiten und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich mich als Bundeskanzlerin durchsetzen kann, als hätte ich ein Veto-Recht.“ Wann Schulen und Kitas wieder öffnen, sei deshalb Ländersache.

 

Lockdown-Lockerungen: Friseure dürfen wieder öffnen

Für die oft und nachdrücklich viel geforderte Öffnung der Friseure erteilte man hingegen sofort eine Zusage. Friseure dürfen am 1. März wieder öffnen, da dann mit großer Wahrscheinlichkeit eine 50er-Inzidenz erreicht ist. 

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Kultur, Sport und Gastronomie: 35er-Inzidenz-Wert statt 50er-Wert

Kultur-, Sport-, und Gastronomie-Betriebe müssen sich hingegen noch ein wenig gedulden. Als neuer Richtwert für weitere Lockerungsmaßnahmen ab März gilt statt der viel zitierten 50er-Inzidenz, das heißt, dass sich 50 Personen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche mit dem Coronavirus neu infizieren, ab sofort ein Inzidenzwert von 35 pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. „Ich glaube, das ist etwas, woran sich auch jeder orientieren kann“, so Merkel. Bei weiterhin sinkenden Werten könne man diesen Wert durchaus erreichen, versichert die Kanzlerin. Im Falle einer 35er-Inzidenz sollen zunächst Kultur-Betriebe wie Galerien sowie der Einzelhandel unter Begrenzung von einer Kundin pro 20 Quadratmeter öffnen dürfen. Gastronomie- und Sportbetriebe müssen demnach noch weiter warten. 

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Wie es angesichts der neu aufkommenden Corona-Mutationen weitergehe und über den weiteren Verlauf der Pandemie, darüber will man sich am 3. März bei der nächsten Ministerkonferenz beraten. Die aktuell getroffenen Beschlüsse gelten vorerst bis zum 7. März.

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