Nach Gipfeltreffen: Merkel mit Appell statt härteren Maßnahmen

Ines Fedder Medizinredakteurin

Am heutigen Montag kam Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten der einzelnen Länder bei einer Video-Schalte zusammen, um eine erste Bilanz des Teil-Lockdowns zu ziehen und möglicherweise härtere Corona-Maßnahmen zu verabschieden.

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Inhalt
  1. Beschlussvorlage des Bundes gekippt: Das sagt Angela Merkel
  2. Bund und Länder nicht einig: Keine Verschärfung der Corona-Maßnahmen
  3. Corona-Maßnahmen in Schulen: Zustände sollen verbessert werden
  4. Diese weiteren Maßnahmen plant der Bund in den kommenden Wochen

Bereits im Vorfeld wurde die Beschlussvorlage für die heutige Konferenz bekannt gegeben. Wie die Deutsche Presseagentur berichtet, forderte der Bund darin u.a. eine allgemeine Maskenpflicht für Schüler und die Halbierung der Klassengröße. Auch sollten die Kontaktbeschränkungen weiter ausgeweitet werden.

 

Beschlussvorlage des Bundes gekippt: Das sagt Angela Merkel

Dass die Forderungen des Bundes jedoch heute nicht ohne Weiteres beschlossen werden sollten, deutete sich bereits im frühen Verlauf des Gipfeltreffens an. So wurden die Forderungen des Bundes sehr frühzeitig von den einzelnen Landesvertretern gekippt.
Was folgte, war eine lange Diskussion mit angeblich lautstarken Auseinandersetzungen, bis es denn schlussendlich am Abend von der Bundeskanzlerin Angela Merkel hieß:

„Sie wissen, dass wir am 28. Oktober weitreichende Maßnahmen beschlossen haben. Heute ziehen wir eine Zwischenbilanz.“

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Bund und Länder nicht einig: Keine Verschärfung der Corona-Maßnahmen

Eine Zwischenbilanz statt härtere Maßnahmen, so das Fazit der Konferenz. „Man muss wissen, die Bundesländer waren der überwiegenden Meinung, dass wir jetzt keine Zwischenrechtsänderung machen wollen“, erklärte Angela Merkel im Anschluss an die Länderschalte gegenüber der Presse. Sie selbst hätte sich hingegen schon vorstellen können, zumindest im Bereich der Kontakte, weitere Maßnahmen schon heute zu beschließen. Denn: Sie bekräftigt noch einmal: „Wir sind von den Zielen noch ein großes Stück entfernt.“

Appell an die Bevölkerung statt weiterer Maßnahmen

Anstatt weitere Kontaktbeschränkungen folgte ein eindringlicher Appell an die Bevölkerung:

„Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie.“

Die Kanzlerin fordert die Bevölkerung daher auf, ....

  • Auf private Feiern gänzlich zu verzichten.
  • ebenso auf den Verzicht von touristischen Tagesausflügen.
  • Private Treffen sollen sich zukünftig möglichst auf einen Hausstand beschränken.

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Corona-Maßnahmen in Schulen: Zustände sollen verbessert werden

Was die Vertreter der einzelnen Länder tun können? Im Hinblick auf das Infektionsgeschehen in Schulen sollen sie sich in den kommenden Tagen Gedanken machen. „Wir haben neue Empfehlungen der Leopoldina bekommen. Die Länder werden sich vor diesem Hintergrund noch einmal damit beschäftigen, was man dagegen tun kann und wie man die Zustände verbessern kann“, erklärt Angela Merkel.

 

Diese weiteren Maßnahmen plant der Bund in den kommenden Wochen

„Wir wollen handlungsfähig sein“, bekräftig Kanzlerin Angela Merkel noch einmal. Die geplanten Impfstoffzentren sollen daher in den kommenden Tagen zwischen Bund und Länder gut abgestimmt werden. Zudem sollen Risikogruppen besser geschützt werden. „Wir wollen vulnerable Gruppen jeweils 15 FFP2-Masken pro Monat gegen eine geringe Gebühr zur Nutzung zur Verfügung stellen“, so Merkel.

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Alles in allem habe man für eine Zwischenbilanz gute Ergebnisse erzielt, ist sich die Kanzlerin sicher. „Wir haben das Exponentielle Wachstum gestoppt und das erfreut uns alle.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fasste das Ergebnis der Länderschalte weitaus passender zusammen: „Heute haben wir gemahnt, nächste Woche wird gehandelt.“

Am 25. November soll erneut mit Angela Merkel und den Ministerpräsidenten getagt werden.

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