Gesetzesänderungen im Juni 2021: Impfpriorisierung, Impfpass & mehr

Mona Eichler Health-Redakteurin

Die Corona-Pandemie ist auch bei den Gesetzesänderung im Juni 2021 ein Maßstab. Auf welche neuen Regelungen Sie sich einstellen müssen; alle Infos hier im Überblick. 

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Inhalt
  1. Gesetzesänderungen im Juni 2021: Impfpriorisierung entfällt
  2. Digitaler Impfpass – Corona-App rüstet nach
  3. Doppelte Ausbildungsprämie
  4. Deutsche Bahn führt Online-Rückerstattungen ein

Die meisten Gesetzesänderungen, die im Juni 2021 in Kraft treten, stehen in direktem Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Vor allem beim Thema Impfen und Impfnachweis wird sich einiges tun. 

Doch auch abseits von COVID-19 gibt es neue Gesetze. 

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Gesetzesänderungen im Juni 2021: Impfpriorisierung entfällt

Die wohl größte Neuerung bringt die Aufhebung der Impfpriorisierung für alle verfügbaren Impfstoffe in Deutschland mit sich. Ab dem 7. Juni kann sich jeder Mensch über 16 Jahre für einen Impftermin registrieren lassen – unabhängig seiner Prioritätsgruppe. 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weist allerdings daraufhin, dass trotz der gestrichenen Impfpriorisierung längere Wartezeiten entstehen werden. Grund hierfür ist der immer noch knappe Impfstoffvorrat. Nicht jeder, der sich für einen Termin registriert, wird diesen auch kurzfristig erhalten. 

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Digitaler Impfpass – Corona-App rüstet nach

Um gefälschten Impfpässen den Garaus zu machen, wird im Juni die App „CovPass“ an den Start gehen. Damit können Geimpfte, Genesene und negativ getestete Personen künftig ihren Status nachweisen. 

Auch die Corona-Warn-App, die seit einem Jahr zum Download bereit steht, wird nachgerüstet. Ab Ende Juni soll darin ein digitales Impfzertifikat abrufbar sein. 

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Doppelte Ausbildungsprämie

Kurzarbeit aufgrund der Corona-Pandemie ist leider keine Seltenheit. Um dies gerade in Ausbildungsbetrieben zu vermeiden, hat die Bundesagentur für Arbeit entschieden, die Förderungen der Ausbildungsvergütung zu verdoppeln. Die Zuschüsse sind für kleine und mittlere Unternehmen gedacht, die „in erheblichem Umfang von der Corona-Krise betroffen“ sind, wie die BfA mitteilte. 

Ab dem 1. Juni können Ausbildungsbetriebe nun 4.000 Euro als gewöhnliche Ausbildungsprämie und 6.000 Euro als Ausbildungsprämie plus beantragen. Bisher lagen die Zuschüsse, die einmalig nach einer erfolgreich abgeschlossenen Probezeit ausbezahlt werden können, bei 2.000 Euro bzw. 3.000 Euro. 

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Deutsche Bahn führt Online-Rückerstattungen ein

Ab dem 1. Juni können Fahrgäste der Deutschen Bahn ihre Fahrgastrechte auch online geltend machen. Dazu gehört unter anderem eine Teilerstattung des Ticketpreises nach deutlichen Zugverspätungen. 

Bisher war hierfür ein schriftlich ausgefülltes Formular auf dem Postweg nötig. Dank der Gesetzesänderungen im Juni 2021 kann dies demnächst online auf „bahn.de“ oder in der App „DB Navigator“ über das eigene Kundenkonto geschehen. 

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Quellen:
In wenigen Schritten zum digitalen Impfnachweis, in: digitaler-impfnachweis-app.de
Ausbildungsprämie und Ausbildungsprämie plus, in: arbeitsagentur.de
Entschädigung beantragen im Fahrgastrechte-Fall, in: bahn.de

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