Corona: Teil-Impfpflicht wird abgeschafft

Gesundheitsminister Karl Lauterbach will die Teil-Impfpflicht gegen Corona, die derzeit für Pflegepersonal und andere Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt, offenbar abschaffen. Warum hat er sich so entschieden?

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Alle Neuigkeiten rund um die Pandemie hier im Corona-News-Ticker!

+++22.11. Lauterbach plant Ende der Corona-Teil-Impfpflicht +++

Sie war immer umstritten und hatte für Diskussionen gesorgt: die Teil-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Arztpraxen. Viele Betroffene wollen sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen, obwohl Tätigkeitsverbote und Bußgelder verhängt werden können.

Richterhammer
Wird die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht verlängert? Es scheint so Foto: iStock/DNY59

Ende des Jahres läuft die Maßnahme nun aus und müsste per Gesetz verlängert werden. Medienberichten zufolge hat sich der Bundesgesundheitsminister aber nun doch entschlossen, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auslaufen zu lassen.

Teil-Impfpflicht zum Schutz von Risikogruppen vor Corona

Ende 2021 hatte der Bundestag die Impfpflicht verabschiedet und sie in Paragraf 20a des Infektionsschutzgesetzes festgelegt. Mit der Maßnahme sollen Pflegebedürftige und Kranke vor einer Ansteckung geschützt werden.

Karl Lauterbach hatte diese Regelung verteidigt und war lange unentschlossen, ob sie verlängert werden sollte, da die Entwicklung der Corona-Pandemie im Winter nach seinen Angaben noch nicht absehbar sei. Nun hat er sich offenbar dagegen entschieden.

Aus für die einrichtungsbezogene Impfpflicht wegen BQ.1.1

Grund für das Ende ist demnach die neue Variante BQ.1.1. Wie es heißt, sei die Grundlage für die Teil-Impfpflicht bei einer „mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante“ nicht mehr gegeben.

Die neue Subvariante des Coronavirus umgeht den Erkenntnissen zufolge die Immunabwehr – auch wer geimpft oder genesen ist, kann sich mit BQ.1.1 anstecken und erkranken. Die Impfung wirkt also nicht mehr wie gewünscht und kann daher auch für medizinisches Personal ausgesetzt werden.

Allerdings gab es auch kontroverse Diskussionen innerhalb der Regierungskoalition und der Bundesländer zum Thema. Es ist unklar, ob es überhaupt zu einer gesetzlichen Verlängerung der Corona-Teil-Impfpflicht gekommen wäre.

Quelle:

Teil-Impfpflicht soll auslaufen in: tagesschau.de

+++18.11. Telefonische Corona-Krankschreibung bis März verlängert+++

Angesichts der grassierenden Corona-Infektionen und der nahenden Grippe-Saison sollen sich Pateint:innen mit Erkältungssymptomen noch bis zum 31. März 2023 per Telefon krankschreiben lassen können. Sie müssen nicht extra in der Hausarzt-Praxis vorstellig werden. Diesen Beschluss hat der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken gefasst. Eigentlich wäre die Regelung zum Ende dieses Monats ausgelaufen.

Krankschreibung wegen Corona für bis zu sieben Tage

Wer sich bei Arzt oder Ärztin wegen leichter Atemwegsbeschwerden meldet, kann nun weiterhin nach telefonsicher Absprache für bis zu sieben Tage arbeitsunfähig geschrieben werden. Halten die Beschwerden an, kann die Krankschreibung um weitere sieben Tage verlängert werden.

Telefonische Krankschreibung soll Menschen schützen

Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses, Josef Hecken, erklärte, dass man damit auf Sicherheit für Patientinnen, Patienten und das Praxispersonal setze. Vor allem chronisch Kranke, die öfter als anderen in Arztpraxen gehen müssten, seien besonders vor vermeidbaren Infektionen zu schützen.

Die Praxen können mit der Verlängerung der telefonischen Krankschreibung gerade in der Erkältungszeit leichte und schwere Krankheitsfälle voneinander abgrenzen. Volle Wartezimmer und eine große Ansteckungsgefahr können so vermieden werden.

Quelle:

Corona-Sonderregelung: Telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegserkrankungen weiter bis Ende März 2023 möglich in: g-ba.de

+++14.10. RKI berichtet über vermehrte Corona-Ausbrüche+++

Der aktuelle Wochenbericht des Robert Koch-Instituts zeichnet ein Bild der aktuellen Corona-Lage, wie viele es bereits im Sommer befürchteten: Die Herbstwelle kommt mit voller Wucht. Zwar seien die Corona-Zahlen im Vergleich zur letzten Woche etwas zurückgegangen mit einem Anstieg von rund 28 Prozent (in der Vorwoche waren es noch 54 Prozent), dennoch ist der Infektionsdruck immer noch besonders hoch.

Starke Kritik gibt es auch deshalb, weil die Zahlen aufgrund der geringen Testkapazität alles andere als repräsentativ sind. Der Vorstand der Patientenschützer erklärte daher: Die Bundesregierung habe aus Kostengründen die Testkapazitäten fahrlässig heruntergefahren. Das Corona-Radar sei dadurch nicht aussagekräftig. Man müsse die kostenlosen Corona-Bürgertests wieder einführen, heißt es seitens der Patientenschützer.

Vermehrte Corona-Ausbrüche in medizinischen Einrichtungen

Besonders betroffen von hohen Corona-Zahlen sind medizinische Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime. Hier kam es zuletzt wieder vermehrt zu Corona-Ausbrüchen, wie das RKI berichtet. So gab es in der vergangenen Woche in medizinischen Einrichtungen wie Kliniken zuletzt 220 aktive Ausbrüche (in der Vorwoche waren es noch 155), in Alten- und Pflegeheimen stieg die Zahl auf 413 (Vorwoche: 301). Diese Entwicklung könne als direkte Folge der starken Ausbreitung in den vergangenen Wochen gedeutet werden, so das RKI.

Da ältere und immungeschwächte Menschen zu den besonderen Risikogruppen zählen, ist hier die Corona-Gefahr besonders hoch. Dennoch haben nur wenige Ältere eine empfohlene vierte Impfung bis dato in Anspruch genommen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellt heute im Laufe des Tages eine neue Impf-Kampagne vor, um vor allem Risikogruppen von einer erneuten Booster-Impfung zu überzeugen.

Berlin: Maskenpflicht in Innenräumen wird vorbereitet

Wie und in welchem Umfang weitere Corona-Maßnahmen ergriffen werden, regeln nach dem neuen Infektionsschutzgesetz in erster Linie die Bundesländer selbst. Eine Maßnahme, die aktuell wieder heiß diskutiert wird, ist die Wiedereinführung der Maskenpflicht. In einem Bundesland ist sie jetzt sogar bereits in Vorbereitung.

So plant die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Grote die Wiedereinführung der Maskenpflicht in Innenräumen. Betroffen seien davon der Einzelhandel, Museen und andere öffentlich zugängliche Gebäude. Auch Schulkinder ab fünf Jahren sollen dann wieder eine OP-Maske tragen. Das gab die Senatorin bei einer Pressekonferenz bekannt. Und die Pläne seien bereits ziemlich konkret.

Maskenpflicht in Berlin: Was ist geplant?

In den Innenräumen soll in Berlin künftig eine OP-Maske getragen werden. Im öffentlichen Nahverkehr gilt weiterhin die FFP2-Maskenpflicht. In Schulen und in Kitas soll ebenfalls das Tragen einer OP-Maske wieder eingeführt werden. Hier gibt es jedoch Ausnahmen: So sollen die Kita-Einrichtungen je nach Infektionsgeschehen selbst darüber entscheiden können.

Grund für die geplante Wiedereinführung der Maskenpflicht in Berlin ist die „sehr starke Belastung der Krankenhäuser durch die Herbstwelle“, erklärt Grote. Die sei zwar erwartbar gewesen, sie entwickle sich jedoch stärker als erhofft. Man erwarte eine Verdopplung der Hospitalisierungen innerhalb von 16 Tagen, erklärt die Berliner Gesundheitssenatorin.

Erneute Einschränkungen wie das Masketragen in Schulen seien starke Belastungen, die man genau abwägen müsse, ist sich die Senatorin jedoch auch bewusst. "Wir wägen den Gesundheitsschutz der Jugendlichen genau ab gegen das Recht auf Bildung. Die Infektionsschutzmaßnahmen haben gerade bei jungen Menschen auch Folgen."

Neben dem Ausrufen der zweiten Pandemie-Stufe in Berlin in der kommenden Woche definierte Ulrike Grote gegenüber dem „Tagesspiegel“ einen Dreiklang aus folgenden Zielen für den Herbst: Eine Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden, die Versorgung in Schulen, Kitas und kritischer Infrastruktur gewährleisten und vulnerable Gruppen schützen.

+++12.10. Hotspot-Alarm: Sieben-Tage-Inzidenz schnellt auf über 1.000+++

Die Corona-Zahlen haben eigentlich schon lange ihren Schrecken verloren. Trotzdem ist ein Blick auf die aktuellen Erhebungen gerade mehr als unangenehm. Gleich mehrere Bundesländer haben die Hotspot-Marke von 1.000 überschritten. Allem voran Bayern mit einer Inzidenz von 1.081,6. Keine Überraschung, gilt das Oktoberfest doch unter Expert:innen als echtes Superspreader-Event. Neben Bayern hat auch das Saarland mit einer Inzidenz von 1.673,5 massive Corona-Fälle aufzuweisen. Nicht ganz bei 1.000, aber knapp davor liegt das Bundesland Rheinland-Pfalz mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 950.

Wie beunruhigend sind die Corona-Zahlen?

Bundesweit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz am heutigen Mittwoch bei 799,9. Noch am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen und Woche bei 787,5 gelegen. In der Vorwoche lediglich bei 414,0. Die Zahlen steigen massiv. Getrübt wird das Bild jedoch ohnehin davon, dass aufgrund des Testverhaltens und der fehlenden PCR-Testung die Zahlen laut Robert Koch-Institut schätzungsweise weitaus höher liegen. Nachmeldungs- und Übermittlungsprobleme kommen ebenfalls dazu, weshalb man von einer hohen Dunkelziffer ausgeht.

Infektionen spiegeln sich auch in Krankenhäusern wider

Hohe Infektionszahlen allein waren zu erwarten. Problematisch ist mehr die Situation in den Krankenhäusern. Diese ächzten teilweise unter der Belastung. So verzeichnet die Deutsche Krankenhausgesellschaft in den Kliniken des Landes einen deutlichen Anstieg von Corona-Patient:innen. „Wir haben erhebliche Zuwächse bei den covidpositiven Patienten. Im Vergleich zur Vorwoche ist die Belegung um 50 Prozent gestiegen“, erklärt Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit rund 19.000 positiv getesteten Corona-Patient:innen läge man derzeit bei Zahlen wie zu Spitzenzeiten der Sommerwelle.

Neben Personalausfällen, mit denen die Kliniken zu kämpfen haben, und starkem Zuwachs bei den Corona-Patient:innen auf Normalstation stiegen zuletzt auch die Anzahl derjenigen Corona-Patient:innen, die intensivmedizinisch behandelt werden mussten. Der Anteil läge derzeit bei etwa 50 Prozent.

In Bayern, Hessen und in mehreren Städten in NRW gäbe es derzeit kaum noch Intensivbetten.

Brandbrief aus München: „Die Situation ist ernst“

Auch wegen des Oktoberfests spitzt sich die Lage vor allem in München extrem zu. So sehr, dass der Betriebsrat der städtischen München Klinik ein Brandbrief verfasste, um die Lage zu verdeutlichen. „Die Situation ist ernst und es wird noch schlimmer kommen“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ aus dem Schreiben. Die Notfallzentren seien überfüllt, die Patient:innen stapeln sich auf den Fluren. Die Sicherheit der Mitarbeiter:innen sei nicht mehr gewährleistet. Zwar sei die Intensiv- und Notfallversorgung in München noch „weitestgehend“ sichergestellt, stünde aber unter großem Druck.

Viele Patient:innen kommen zwar nicht wegen, sondern mit Corona in die Kliniken, dennoch müsse man diese isolieren.

Expert:innen haben eine Herbstwelle bereits vor langer Zeit vorhergesagt. Nun, nachdem sie erst einmal richtig in Schwung gekommen ist, gilt es, die bewährten Schutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten, mahnt auch der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek.

+++11.10. Nächster Schock für AstraZeneca bei Impfstoff-Tests+++

Auf ihnen liegen die meisten Hoffnungen – nasale Impfstoffe, die eine Antikörper-Reaktion direkt in den Nasenschleimhäuten der Atemwege produzieren sollen. An den von Expert:innen angekündigten „Impfstoffen der Zukunft“ wird fleißig geforscht – auch Virologe Christian Drosten erklärte bereits vor einiger Zeit in einem Interview, dass er in nasalen Impfstoffen die Zukunft sieht, um künftig auch Ansteckungen von Corona zu verhindern.

Einer dieser Impfstoffe ist der nasale Impfstoff von AstraZenca, der in Zusammenarbeit mir der Universität in Oxford entwickelt wurde. Doch die ersten Tests des „Corona-Nasensprays“ zeigen ein ernüchterndes Ergebnis.

Neuer AstraZeneca-Impfstoff: Geringe Bildung von Antikörpern

In der ersten Studienphase sei nur bei einer geringen Zahl der Studienteilnehmer:innen eine Antikörperreaktion in den Schleimhäuten der Atemwege festgestellt worden, teilt die Universität Oxford mit. Und auch die im Blut gemessene Immunreaktion sei schwächer als bei den bisher zugelassenen Impfstoffen, die in den Oberarm-Muskel gespritzt werden.

In Europa ist bisher noch kein Corona-Impfstoff zugelassen, welcher über die Nase verabreicht wird. Lediglich in China und Indien sind bereits seit September zwei Vakzine auf dem Markt, die nasal verabreicht werden.

Corona-Impfstoff zum Inhalieren in China und Indien

Produziert hat den Impfstoff für den chinesischen Markt die Firma CanSino Biologics. Das nasale Vakzin besteht aus dem gleichen Impfstoff der Firma, der auch in den Arm injiziert wird. Nun soll er in geringer Dosierung über ein Inhalationsgerät verabreicht werden.

In Indien gibt es ebenfalls einen Vektor-Impfstoff, der über die Nase verabreicht wird. Der Impfstoff der Firma Bharat Biotech soll dort vor allem in ärmeren Regionen eingesetzt werden. Beide Hersteller haben bisher keine finalen Studienergebnisse veröffentlicht, sodass eine Wirkung nicht abschließend beurteilt werden kann.

Hierzulande rechnet man frühestens in einem Jahr mit einer Zulassung von nasalen Impfstoffen.

Quellen:

Anti-Corona-Nasenspray versagt in erster Studie, in: sueddeutsche.de

Erste nasale Corona-Impfstoffe zugelassen, in: swr.de

+++28.09. Vier Länder wollen Isolationspflicht kippen+++

Wer sich mit dem Coronavirus infiziert hat, muss sich derzeit für mindestens fünf Tage isolieren. Das gilt auch, wenn der Betroffene gar keine Symptome zeigt. Vier Bundesländer wollen, dass mit dieser Regel Schluss ist: Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein wollen, dass Deutschland mehr auf Eigenverantwortung der Bürger:innen setzt und keine Isolation vorgeschrieben wird, wie tagesschau.de berichtet.

Brandbrief an Karl Lauterbach

Demnach haben sich die Gesundheitsminister der vier Länder in einem Schreiben gemeinsam an den Bundesgesundheitsminister gewandt. Sie fordern, dass das Robert Koch-Institut (RKI) die bestehende Regelung spätestens zum 10. Oktober ändert. Der Grund: Ihrer Meinung nach sei ein Großteil der Bevölkerung in Deutschland immunisiert, entweder durch Impfungen oder durch Infektionen. Auch die Kliniken seien in der Lage, mit Corona umzugehen.

Ende der Isolationspflicht wie in Österreich

Als Beispiel wurde Österreich in dem Brandbrief genannt. Schon am 1. August wurde die Isolationspflicht dort durch eine sogenannte „Verkehrsbeschränkung“ ersetzt. Infizierte müssen zehn Tage lang fast überall eine FFP2-Maske tragen. Sie dürfen an ihren Arbeitsplatz, Pflegeheime und Kliniken allerdings nicht betreten. Das Ende der Maßnahme habe in Österreich zu keinem relevanten Anstieg der gemeldeten Fälle geführt, heißt es in dem Schreiben.

Ausfall bei kritischer Infrastruktur befürchtet

Manne Lucha von den Grünen, Gesundheitsminister in Baden-Württemberg, bekräftigte die Forderung: „Wir sollten nach und nach in den Modus kommen, eine Corona-Infektionen wie eine andere Infektionskrankheit zu behandeln, bei der gilt: Wer krank ist, bleibt zu Hause.“ Eigenverantwortung ist das Stichwort. Dieser Meinung ist auch die schleswig-holsteinische Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken.

Die Gesundheitsminister aus Bayern und Hessen, Klaus Holetschek und Kai Klose, befürchten unterdessen, dass zu viele Mitarbeitende etwa in Pflegeheimen oder bei der Polizei wegen der Isolationspflicht ausfallen könnten

Lauterbach lehnt Ende der Isolationspflicht ab

Bundesgesundheitsminister Lauterbach ist anderer Meinung, er wies die Forderung umgehend zurück: Bei den derzeit steigenden Corona-Zahlen wolle man nicht noch Öl ins Feuer gießen. „An die Corona-Isolationspflicht werden wir nicht herangehen“, so Lauterbach. So würde nur das Risiko von Infektionen in Betrieben und nach Zusammenkünften erhöht.

Quelle:

Vier Bundesländer wollen Isolationspflicht kippen in: tagesschau.de

+++Deutlicher Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz+++

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Mittwoch 95.811 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 379,6 Am Vortag hatte der Wert noch 334,9 und in der Vorwoche 264,6 betragen. Die tatsächlichen Zahlen dürften aber deutlich höher liegen: Expert:innen gehen davon aus, dass viele Fälle gar nicht registriert werden, weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen.

Zudem gibt das RKI die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion binnen 24 Stunden mit 138 an. Insgesamt sind damit seit Beginn der Pandemie 33.041.332 Menschen nachgewiesenermaßen an einer Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben.

+++23.09. Trotz wenig Erhebungen: Corona-Kennzahlen steigen an+++

Die Corona-Zahlen in Deutschland sind lange nicht mehr so repräsentativ, wie sie einmal waren. Das liegt daran, dass längst nicht mehr alle Zahlen erfasst werden. Expert:innen gehen von einer hohen Dunkelziffer aus. Und dennoch zeigen die aktuellen Daten des Lageberichts des Robert Koch-Instituts (RKI): Eine neue Welle bahnt sich an. Dies wäre dann nun schon die siebte Corona-Welle seit Beginn der Pandemie.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt um elf Prozent

So stieg die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz in den vergangenen Tagen durchschnittlich um ganze elf Prozent im Vergleich zur Vorwoche. Am stärksten war der Anstieg in der Altersgruppe der 50- bis 84-Jährigen. Leider genau die Menschen, die ein erhöhtes Risiko bei einer Corona-Infektion haben. Außerdem habe die Zahl der Ausbrüche und Erkrankungen in Alten- und Pflegeheimen wieder zugenommen. Auch die Testzahlen in Facharztlaboren seien erstmals seit Monaten wieder angestiegen, geht es aus dem Bericht des RKI hervor.

Hingegen stabil zeigt sich die Bilanz der schweren Corona-Fälle, die im Krankenhaus behandelt werden müssen.

Omikron-Variante BA.5 breitet sich weiter in Deutschland aus

Als dominant gilt in Deutschland weiterhin die Omikron-Subvariante BA.5. Sie macht laut Stichproben den größten Teil der Infektionen (96 Prozent) aus. Die als noch ansteckender geltende Variante BA.275 wurde in Deutschland laut RKI rund 80-mal nachgewiesen. Aber: Mehr als die Hälfte aller Nachweise stammen aus der vergangenen Woche.

Ob die ansteigenden Kennzahlen wirklich die nächste Welle prognostizieren, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Fest steht jedenfalls: Im Herbst und Winter steigen die Zahlen erfahrungsgemäß wieder.

Während Deutschland mit dem am 1. Oktober neu eintretenden Infektionsschutzgesetz weiterhin auf Vorsicht setzt, ziehen andere Länder ein gänzlich anderes Resümee aufgrund der aktuellen Entwicklung. So verkündete US-Präsident Joe Biden unlängst, die Pandemie sei beendet.

+++21.09. Bundesländer beschließen neue Corona-Regeln+++

Auf der Grundlage des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes, das am Freitag (16.09.2022) den Bundesrat passiert hatte und zunächst bis zum 7. April 2023 gilt, nutzen mehrere Bundesländer die Möglichkeit, die geltenden Corona-Regelungen dem Infektionsgeschehen anzupassen. Die neuen Corona-Schutzverordnungen umfassen deswegen auch Lockerungen.

Neue Corona-Regeln in Mecklenburg-Vorpommern: Schluss mit Corona-Ampel

Wie Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) laut "dpa" bestätigte, wird es in Mecklenburg-Vorpommern ab dem 1. Oktober keinen an Infektionszahlen oder der Auslastung der Intensivbetten in Kliniken ausgerichteten Corona-Automatismus mehr geben. Die Corona-Ampel gehört damit der Vergangenheit an.

Die neue Schutzverordnung schreibt indes eine fortbestehende Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs vor. Zusätzlich setzt man die im Bundesgesetz festgelegten Test- und Maskenpflichten etwa für Fernzüge, Klinken und Pflegeheime um.

Sollte das Infektionsgeschehen erneut deutlich zunehmen, könne die Maskenpflicht auch auf Innenbereiche wie den Einzelhandel, Restaurants, Kinos oder Theater ausgeweitet werden. Zusätzlich wäre es dann möglich, den Mindestabstand von 1,5 Metern im öffentlichen Raum oder Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen auszurufen. Aktuell bestehe laut Drese dazu allerdings keinen Anlass.

Neue Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt: FFP2-Pflicht ab 1. Oktober

Das Landeskabinett in Sachsen-Anhalt hat auf Grundlage des Bundesinfektionsschutzgesetzes eine neue Eindämmungsverordnung beschlossen. Auch das berichtet die "dpa".

Mit Blick auf die Maskenpflicht gibt es eine wichtige Regelung: Eine medizinische Maske wird in bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens nicht mehr ausreichen.

Wie die Staatskanzlei am Dienstag in Magdeburg mitteilte, gilt die FFP2-Maskenpflicht ab dem 1. Oktober:

  • für Fahrgäste im öffentlichen Personenfernverkehr

  • für Patienten und Besucher in Arztpraxen und Tageskliniken

  • in Krankenhäusern

  • in Pflegeheimen

Neue Corona-Regeln in Niedersachsen: Achtsamkeit ja, Beschränkungen nein

Anders geht man in Niedersachsen an die Maskenpflicht heran. Das SPD-geführte Bundesland verschärft die Corona-Schutzmaßnahmen zum 1. Oktober nicht.

"Der dritte Corona-Herbst wird ein Herbst der Achtsamkeit, aber keiner der Beschränkungen", sagte Landesgesundheitsministerin Daniela Behrens am Dienstag in Hannover laut "ndr".

Zwar bleibt die Maskenpflicht im ÖPNV bestehen. Anders als in Sachsen-Anhalt reicht aber eine medizinische Maske aus. Das Tragen einer FFP2-Maske ist nicht verpflichtend.

+++STIKO empfiehlt Omikron-Booster: Was Sie jetzt wissen müssen+++

Es hat sich hingezogen – die Entscheidung der Ständigen Impfkommission (STIKO) bezüglich des Omikron-Boosters. Nun habe man sich laut Gremiummitglied Christian Bogdan endlich entschieden. So will die STIKO den neuen Omikron-Impfstoff gegen die Omikron-BA.1-Variante bei fälligen Auffrischungsimpfungen empfehlen. Eine offizielle Mitteilung soll noch heute verschickt werden.

Eigentlich sollte die Empfehlung schon Ende letzter Woche erfolgen. Das Warten hat in gleich mehreren Städten zu Problemen geführt. Zum Hintergrund:

Die Omikron-Variante des Coronavirus dominiert seit langem das Infektionsgeschehen. Vor kurzem hat die Europäische Medizinagentur (EMA) endlich die angepassten Impfstoffe von Biontech und Moderna zugelassen, die ersten Dosen sind in den Arztpraxen eingetroffen und können sofort verimpft werden.

+++20.09. Viele Städte setzen Omikron-Impfung aus +++

Doch weil bis heute Mittag die STIKO-Empfehlung ausblieb, hatten die Stadt Essen und der Kreis Recklinghausen sowie weitere Städte die Impfung mit dem Omikron-Vakzin vorerst gestoppt.

Omikron-Impfung: Hoher Arbeitsaufwand ohne STIKO-Empfehlung

Die Stadt Essen hat die fehlende Empfehlung der STIKO für den Stopp verantwortlich gemacht. Ohne diese müssten die Ärzte vor einer möglichen Impfung die Krankheitshistorie eines jeden Impfkandidaten genau überprüfen und auf dieser Grundlage die Entscheidung für oder gegen die Impfung mit dem neuen Omikron-Impfstoff treffen. „Bisher konnte der an Omikron angepasste Impfstoff also nur sehr restriktiv angeboten werden“, so das Statement der Stadt Essen. Die Beratung der Ärzte seien sehr langwierig gewesen, viele Patient:innen hätten enttäuscht weggeschickt werden müssen. Derzeit impfen die Ärzte daher wieder allein mit den bislang bekannten Vakzinen.

Nach STIKO-Empfehlung auch wieder Omikron-Impfungen

Eigentlich hatte man bereits am Freitag, dem 16. September, mit einer Empfehlung der STIKO zu den neuen Impfstoffen gerechnet – die kam allerdings nicht. Deshalb haben Essen und weitere Städte die Impfungen vorerst ausgesetzt. Jetzt, da die STIKO-Empfehlung da ist, wolle man die Impfungen mit den angepassten Impfstoffen aber wieder aufnehmen, heißt es.

Quellen:

Biontech & Co.: Neue Omikron-Impfung von Städten gestoppt in: morgenpost.de

Essen stoppt plötzlich Impfung mit neuem Omikron-Impfstoff gegen Corona in: ruhr24.de

+++Corona-Zahlen steigen in 14 Bundesländern+++

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am Montag 60.237 Neuinfektionen gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist von 243,3 am Sonntag auf 259 gestiegen. Hinzu kommen 146 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.

Expert:innen befürchten, dass wir uns am Beginn einer neuen Herbstwelle befinden. Derzeit gibt es rund 595.000 aktive Corona-Infektionen in Deutschland. In 14 der 16 Bundeländer steigen die Corona-Zahlen. Während in der Vorwoche nur Mecklenburg-Vorpommern eine Inzidenz über 300 meldete, sind es jetzt bereits sieben Länder, Tendenz steigend.

Aktuell sterben in den USA täglich noch etwa 390 Menschen infolge einer Erkrankung mit Covid-19. Dennoch: „Die Pandemie ist vorbei“, verkündete der US-Präsident am Sonntagabend in einem Interview mit dem Sender CBS in der Sendung „60 Minutes“.

Dabei räumte er ein, dass es in den USA immer noch ein Problem mit Covid gebe: „Wir arbeiten immer noch sehr viel daran. Aber die Pandemie ist vorbei.“ Seine Erläuterung: „Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in einer ziemlich guten Verfassung zu sein. Darum glaube ich, dass die Dinge sich ändern.“

Mitglieder der US-Regierung überrascht von Bidens Aussage

Bidens Aussage überraschte Medienberichten zufolge selbst einige Offizielle in den eigenen Reihen. Demnach gehörte die Erklärung nicht zu seinen zuvor geplanten Aussagen für das „60 Minutes“-Interview.

Die Corona-Beschränkungen in den USA wurden zum größten Teil aufgehoben. Dennoch hatte die US-Regierung den Kongress noch vor Kurzem um zusätzliche Milliarden für ausreichende Impf- und Testangebote im Herbst gebeten – auch in diesem Zusammenhang könnte Bidens Äußerung für Irritationen sorgen.

Quelle:

Biden on ‘60 Minutes’: ‘The pandemic is over’, in: politico.com

+++16.09. Gegen Maßnahmen verstoßen? Anzeige gegen Karl Lauterbach+++

Es schwelte schon länger im Raum, nun hat das Gesundheitsamt Berlin-Mitte offiziell Ermittlungen gegen den Gesundheitsminister Karl Lauterbach angestrebt. Der Grund: Lauterbach solle möglicherweise gegen die Berliner Isolationsregeln verstoßen haben. Allein fünf Anzeigen habe das Bezirksamt gegen Lauterbach beim Amtsleiter entgegengenommen.

Anzeige gegen Lauterbach: Wie geht es weiter?

Auf Nachfrage beim Amt heißt es: Man habe von Beginn an Kontakt mit dem Büro Lauterbachs aufgenommen und nun zur "besseren Einschätzung" der Lage eine schriftliche Anfrage gestellt, auf die bisher jedoch noch keine abschließende Beantwortung erfolgte.

Wie kam es zu der Anzeige gegen den Gesundheitsminister?

Anfang August erkrankte Lauterbach an Corona und hat sich nach fünf Tagen selbst frei getestet. Fünf Tage nach seiner Selbstisolation postete Lauterbach bei Twitter ein Foto von vier immer negativer werdenden Tests. Am 10. August hatte Lauterbach dann eine Kabinettssitzung in Berlin besucht – und das, obwohl ein PCR-Test am Vortag noch positiv ausgefallen war.

+++15.09. Hessen: Über 11.000 Ungeimpfte im Gesundheitswesen+++

Laut Medienberichten sind von 250.000 Beschäftigten im Gesundheitswesen in Hessen über 11.000 offiziell noch immer ungeimpft. Dabei hätten sie sich bis zum 15. März impfen lassen müssen – andernfalls wurden sie an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet, ihnen drohen ein Bußgeld von 200 Euro und ein Beschäftigungsverbot.

Von den anfänglich mehr als 18.000 Ungeimpften, die den hessischen Behörden gemeldet worden waren, hatten sich zwar mindestens 7.500 Personen nach Aufforderung doch noch impfen lassen bzw. waren genesen oder zeigten ein ärztliches Attest mit medizinischen Gründen gegen eine Impfung vor. Rund 11.000 Betroffene sind dennoch ohne einen Impfschutz gegen Corona. Zwar sind die Zahlen ungenau, da nur Daten von 18 der 24 Gesundheitsämter vorlagen – doch auch so ist klar, dass die Zahl der Ungeimpften sehr hoch ist.

Bislang kaum Konsequenzen für Ungeimpfte

Viele Arbeitgeber:innen im Gesundheitswesen hatten große Befürchtungen, dass Beschäftigte wegen der Impfpflicht kündigen könnten oder sie nicht mehr beschäftigt werden dürften. Doch die Mehrzahl der noch immer Ungeimpften geht nach wie vor ihrer Arbeit nach. Manche sind inzwischen nach einer Corona-Infektion genesen, andere arbeiten unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen auch ohne Impfnachweis weiter.

Konsequenzen gab es bisher allerdings kaum: Dem Bericht nach wurden bislang 31 Bußgelder und 12 Tätigkeitsverbote verhängt – das betrifft weniger als ein Prozent der gemeldeten Beschäftigten.

Hessen: Ungeimpfte gewährleisten Versorgungssicherheit

Sanktionen gegen Beschäftigte ohne Impfschutz können, aber müssen nicht verhängt werden. Grund für die Weiterbeschäftigung ist der große Mangel an Fachkräften: Laut einem Erlass des hessischen Sozialministeriums sei die Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen genauso wichtig wie der Infektionsschutz. Ungeimpfte Mitarbeitende dürfen also weiterarbeiten, wenn nicht genügend Kolleg:innen zur Versorgung der Patienten und Patientinnen zur Verfügung stehen.

Maske besserer Schutz als Impfpflicht?

Viele Expert:innen sprechen sich inzwischen gegen eine Impfpflicht im Gesundheitswesen aus, weil die Impfung seit der Omikron-Variante zwar die geimpfte Person schützt, die Übertragung des Virus aber nicht mehr verhindert. Wenn sich die Beschäftigten an die strengen Hygienemaßnahmen halten, vor allem eine FFP2-Maske tragen und sich regelmäßig testen, bietet das nach Ansicht vieler den besten Schutz.

Die Impfpflicht gilt noch bis zum 31. Dezember 2022. Dann muss die Bunderegierung entscheiden, ob eine längere Gültigkeit überhaupt noch sinnvoll ist oder Ungeimpfte dann ohne Angst vor Sanktionen weiter arbeiten dürfen.

Quellen:

In hessischen Heimen arbeiten tausende Ungeimpfte in: hessenschau.de

Erlass zum Vollzug der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ nach § 20a IfSG in: soziales.hessen.de

+++Corona: Leicht höhere Inzidenz, viele Todesfälle+++

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Donnerstag 46.512 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 244,4. Am Vortag hatte der Wert noch 236,2 und in der Vorwoche 217,2 betragen: Es gibt wieder einen leichten Aufwärtstrend.

Stärker angestiegen ist die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion: 230 Menschen sind binnen 24 Stunden an oder mit dem Coronavirus gestorben. Vor einer Woche wurden 117 Tote gemeldet.

+++14.09. Virologe Streeck entscheidet sich gegen 4. Impfung+++

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Hendrick Streeck und Gesundheitsminister Karl Lauterbach nicht einig sind. Während Lauterbach sich bei der breiten Masse für eine vierte Corona-Impfung stark macht, hat Hendrick Streeck sich ganz bewusst gegen eine erneute Booster-Impfung entschieden.

Das verriet der Experte gegenüber der "Bild"-Zeitung. Was auf dem ersten Blick viele Impfgegner und Kritiker in die Hände spielt, hat jedoch einen bestimmten Grund, den viele andere Expert:innen durchaus nachvollziehen können.

Hendrick Streeck: Darum lässt er sich nicht noch einmal impfen

„Ich werde mich diesen Herbst nicht wieder gegen Corona impfen lassen, weil ich inzwischen dreimal geimpft wurde und im Sommer einmal infiziert war“, erklärt Streeck seine Beweggründe. Seine Immunantwort sei "stark genug" und mache so keine erneute Impfung notwendig.

Eine kontroverse Entscheidung angesichts der aktuell frisch anlaufenden Omikron-Impfkampagne mit dem angepassten Vakzin gegen die BA.1-Variante. Denn fest steht: Die neue Omikron-Mutation mache eine erneute Ansteckung auch trotz bestehender Immunabwehr sehr viel schneller möglich, als es noch bei den Vorgänger-Varianten der Fall war.

Streeck: Persönliche Entscheidung richtig, auch ohne Infektion

Interessant: Auch wenn Streeck keine Corona-Infektion im Sommer gehabt hätte, wäre laut dem Experten bei ihm keine erneute Impfung notwendig gewesen. "Eine vierte Impfung wäre für mich aber auch nicht nötig, hätte ich keine Infektion gehabt, auch wenn die Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder stark ansteigen sollten", sagt Streeck gegenüber der "Bild"-Zeitung.

Mit dieser Entscheidung folgt Streeck der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO). Diese empfiehlt derzeit nur drei Impfungen bei gesunden Menschen unter 60 Jahren. Aktuell wird eine vierte Impfung nur für Risikogruppen und Menschen ab 60 Jahren empfohlen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass mit dem neuen Omikron-Impfstoff die Empfehlung der ständigen Impfkommission noch einmal angepasst wird.

+++12.09. Drosten: Corona-Krise noch vor Dezember+++

Der Experte selbst trägt zurzeit kaum noch Maske. Medienberichten zufolge sagte er: „Ja, ich trage im Moment fast keine Maske – weil die Infektionszahlen relativ niedrig sind, weil es nicht auferlegt ist und weil es gesellschaftlicher Konsens ist.“

Doch spätestens im Winter will Christian Drosten die Maske wieder nutzen. Der Grund: Der Virologe rechnet mit einer massiven Corona-Welle im Herbst. Andere Fachleute sind der Meinung, dass die Sommer-Welle vor einem erneuten Ansteigen der Corona-Zahlen schützen könnte. Drosten in anderer Ansicht und erklärte, dass die Situation sich gerade wieder ändere.

Daten zeigen laut Drosten steigende Infektionsgefahr

Der Experte der Berliner Charité verwies auf Daten aus dem eigenen Labor, aber auch aus Gefängnissen in Kalifornien. Demnach hält der Schutz vor einer Infektion bei der Omikron-Variante nicht lange an: Wenn eine Infektion über drei Monate her ist, könne ein Mensch bei erneuter Infektion genauso ansteckend sein wie ein Erstinfizierter – egal, ob man bereits geimpft ist.

Drosten: Corona-Krise Gefahr für Arbeitsmarkt

Offizielle Kontaktbeschränkungen hält der Virologe nicht mehr für nötig, dies werde sich aufgrund der vielen Krankheitsfälle automisch ergeben. Zudem sei das primäre Problem nicht mehr, dass Menschen sterben würden. Aber: „Die Abwesenheit von der Arbeit wird zum Problem“, ist Drosten überzeugt, da viele Personen dann zur gleichen Zeit ausfallen.

Drosten steht Oktoberfest kritisch gegenüber

Der Wissenschaftler setzt auf Eigenverantwortung und hält das Masketragen in Innenräumen ab Herbst wieder für notwendig. Großveranstaltungen wie das Oktoberfest sieht er kritisch: „Viele Menschen ohne Masken in schlecht durchlüfteten Räumen werden Infektionen befördern, das hat sich ja auch schon bei anderen Volksfesten gezeigt“, so Drosten. Auf lange Sicht hält er es für möglich, dass sich ein besserer Immunschutz entwickelt und sich Corona wie die saisonale Grippe verhalten wird.

+++Inzidenz sinkt, sonst keine neuen Corona-Zahlen am Montag+++

Da die Gesundheitsämter am Wochenende nicht zur Meldung der aktuellen Corona-Daten verpflichtet sind, meldet das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag 0 neue Infektionen und 0 neue Todesfälle im Vergleich zum Sonntag. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist jedoch gesunken: Sie liegt bei 216,2. Am Vortag betrug der Wert 221, 1 und in der Vorwoche 215,2.

Insgesamt gab es in Deutschland bisher 32.452.250 registrierte Corona-Infektionen und 148.299 Todesfälle. Die Quote der vollständig geimpften Personen liegt bei 77,9 Prozent, 62,1 Prozent haben einen Booster erhalten.

+++07.09. USA: Jährliche Booster-Impfung gegen Corona geplant+++

Während in Deutschland noch nach der richtigen Strategie für den kommenden Corona-Herbst gesucht wird, das Infektionsschutzgesetz weiter auf dem Prüfstand steht und gerade erst die vierte Impfung gegen COVID offiziell empfohlen wurde, warten die anderen Länder schon mit konkreten Plänen für die kommenden Jahre auf. So plant die US-amerikanische Regierung in Sachen Corona-Impfung bereits eine jährliche Booster-Impfung – ähnlich wie bei einer Grippe-Immunisierung.

„Wir bewegen uns wahrscheinlich auf einen ähnlichen Impfrhythmus zu wie bei der jährlichen Grippeimpfung, mit jedes Jahr neu auf die jeweils zirkulierenden Stämme abgestimmten Impfstoffen“, erklärte Anthony Fauci, der oberste Corona-Berater des US-Präsidenten Joe Biden, am Dienstag (06.09.) gegenüber der Presse.

Neben den jährlich anstehenden Booster-Impfungen sollten Risikogruppen sogar noch öfter eine Auffrischungsimpfung in Anspruch nehmen.

Bereits Mitte Januar hatte der Chef des Konzerns Pfizer, Albert Bourla, ein ähnliches Szenario prophezeit. Auf einem Gesundheitskongress erklärte er, dass es möglicherweise nötig werde, die Impfung gegen Corona jährlich zu wiederholen.

Omikron-Impfung ab Anfang September in Deutschland

Indes läuft in Deutschland gerade die Impfkampagne mit dem neu zugelassenen Impfstoff gegen die Omikron-Variante BA.1 an. Das Bundesgesundheitsministerium rechnet mit den ersten Impfungen gegen Omikron bereits in dieser Woche. Die Auslieferung der Vakzine laufe bereits über den pharmazeutischen Großhändler, erklärte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin.

+++Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Maskenpflicht fällt in diesem Bereich+++

Während die USA sich bereits mit handfesten Plänen für die kommenden Jahre beschäftigt, streitet die Bundesregierung indes weiter über das neu geplante Infektionsschutzgesetz. Die ursprünglich im Flugverkehr beibehaltene Maskenpflicht soll nun wieder gekippt werden.

„Bei internationalen Flügen wird leider so gut wie keine Maske mehr getragen. Da sind die Maßnahmen gelockert worden. Daher haben wir davon Abstand genommen und reduzieren uns auf die Bereiche im Inland, wo das möglich ist“
Gesundheitsminister Karl Lauterbach

Im Nahverkehr in Bussen und Bahnen soll die Maskenpflicht jedoch weiterhin gelten.

+++01.09. Bundesregierung rudert zurück+++

Am 1. Oktober 2022 tritt die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft. Das Bundeskabinett beschloss die überarbeiteten Maßnahmen im brandenburgischen Meseberg.Überraschend dabei: Eine zentrale Corona-Regel wird doch nicht umgesetzt.

Diese Corona-Regel ist wieder gestrichen

Erst vor knapp einer Woche hatte die Deutsche Presse-Agentur aus dem neuen Referentenentwurf für Corona-Arbeitsschutzverordnung zitiert. Demzufolge wollte Arbeitsminister Hubert Heil (SPD) die Arbeitgeber:innen in Deutschland wieder dazu verpflichten, ihren Angestellten zu ermöglichen, "geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen". Zusätzlich war eine Pflicht für das Angebot von zwei Corona-Tests pro Woche geplant.

In der finalen Arbeitsschutzverordnung sind diese Vorgaben nun nur in abgeschwächter Form zu finden.

Doch keine Homeoffice-Angebotspflicht

Statt einer Angebotspflicht müssen Arbeitgeber:innen nun lediglich "prüfen", unter welchen Modalitäten Homeoffice in ihrem Betrieb möglich ist. Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung gilt zunächst bis zum 7. April 2023.

Nach dpa-Informationen machte sich vor allem die FDP bei der Ausarbeitung der neuen Maßnahmen dafür stark, die Pflicht als Freiwilligkeit festzulegen.

DGB: Homeoffice-Pflicht wäre das richtige Mittel gewesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund sieht die neue Regelung kritisch. Ein freiwilliges Angebot der Arbeitgeber:innen habe in der Vergangenheit nicht gut funktioniert, betonte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel.

"Zu wenige haben von zu Hause gearbeitet – trotz hoher Infektionszahlen", so die Grünen-Politikerin. "Genau deshalb wäre das von Arbeitsminister Heil vorgeschlagene verpflichtende Angebot das richtige Mittel zum Pandemiemanagement gewesen."

Corona-Zahlen: Neuinfektionen sinken weiter

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI in den zurückliegenden 24 Stunden 39.396 Corona-Neuinfektionen. Am Vortag waren es 54.504, in der Vorwoche 49.201.

Die Zahl der Todesfälle sank von 119 am Vortag auf heute 90. Vor einer Woche hatte das RKI 116 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19 gemeldet.

Seit Beginn der Pandemie haben sich 32.184.553 Personen nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert, 147.494 Menschen sind mit oder an dem Virus gestorben.

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz liegt am Donnerstagmorgen bei 237,3. Gestern betrug der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen und Woche 243,7, vor einer Woche 271,3.

Expert:innen betonen immer wieder, dass die aktuellen Corona-Zahlen wenig Aussagekraft haben. Das liegt unter anderem daran, dass zahlreiche Infektionen symptomlos verlaufen und deswegen nicht bemerkt werden. Zudem lassen sich immer weniger Bürger:innen offiziell testen, wenn ihr Corona-Test zuhause positiv ausgefallen ist.

+++ 29.08. Australien: 6-Jährige kann nach Corona-Infektion nicht sprechen und gehen+++

Einem Bericht der britischen „Daily Mail“ zufolge hat sich ein Mädchen aus dem australischen Brisbane mit dem Coronavirus infiziert und ist an COVID-19 erkrankt. Doch sie hat nicht die typischen Symptome wie Husten oder Fieber entwickelt: Stattdessen schwollen Gehirn und Wirbelsäule der 6-Jährigen an. Dazu kam ein Nierenversagen, die Kleine konnte nicht mehr sprechen und laufen.

Die Ärzt:innen hatten solche Corona-Symptome noch nie zuvor beobachtet und behandelten das Kind auf der Intensivstation mit verschiedenen Medikamenten. Als es sich nicht mehr wachhalten konnte, wurde sogar ein Nierenbypass in Erwägung gezogen.

Zustand des schwer an Corona erkrankten Mädchens langsam besser

Obwohl sie vor der Erkrankung kerngesund war, weder eine Autoimmunkrankheit noch ein anderes medizinisches Problem hatte, musste die Infizierte vier Wochen lang um ihr Leben kämpfen. Dann hat sich der Zustand des Mädchens langsam verbessert, die Nierenwerte normalisierten sich und sie wurde in die Reha verlegt. Allerdings kann sie noch immer nicht sprechen oder gehen. Nach Angaben der Mutter hat sie angefangen, sich zu bewegen – ein Zeichen der Hoffnung.

+++25.08. Homeoffice-Angebotspflicht kommt zurück+++

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und sein Ministerium sehen im Homeoffice ein geeignetes Mittel gegen steigende Infektionszahlen im Herbst. Das geht aus dem neuen Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hervor, der der "Deutschen Presse-Agentur" vorliegt.

Homeoffice schon ab Oktober

Die ursprüngliche Homeoffice-Pflicht war im März ausgelaufen. Angesichts der erwarteten Herbstwelle sollen Arbeitgeber:innen ihren Angestellten nun erneut das Arbeiten von zuhause aus ermöglichen.

Den Informationen zufolge soll die neue Homeoffice-Angebotspflicht schon ab dem 1. Oktober gelten. Laut dem Entwurf soll sie zunächst bis zum 7. April 2023 laufen.

Festgelegt ist, dass Arbeitgeber:innen ihren Angestellten ermöglichen, "geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen".

Hygienekonzepte im Büro

Zusätzlich zur Homeoffice-Angebotspflicht sollen verbindliche Hygienekonzepte in Büros zurückkommen. Nach dem Entwurf aus Heils Ministerium müsse dabei auf bewährte Schutzmaßnahmen gesetzt werden – etwa die "Verminderung betrieblicher Personenkontakte, zum Beispiel durch die Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen".

Auch regelmäßige Testmöglichkeiten sollen den Beschäftigten wieder zur Verfügung gestellt werden. Wer in Präsenz arbeitet, müsse nach Arbeitsminister Hubertus Heil mindestens zweimal in der Woche die Gelegenheit haben, einen Corona-Test in Anspruch zu nehmen.

+++Corona-Zahlen: Neuinfektionen sinken im Wochenvergleich+++

Der mittelfristige Trend in Deutschland ist weiterhin positiv, die Zahl der Neuinfizierten sinkt. Die Gesundheitsämter haben in den vergangenen 24 Stunden 49.201 Neuinfektionen an das RKI gemeldet. Das sind 18.189 Fälle weniger als am vergangenen Donnerstag, wo noch 67.390 Neuinfektionen erfasst worden waren.

Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie 31.970.779 Personen nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert. Die Dunkelziffer dürfe aufgrund von symptomlosen Infektionen und der sinkenden Test-Bereitschaft allerdings deutlich höher liegen.

Die Zahl der Menschen, die mit oder an Corona gestorben sind, erhöhte sich in den vergangenen 24 Stunden um 116 auf insgesamt 146.913.

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz sinkt wie die Zahl der Neuinfektionen im Wochenvergleich. Aktuell steht der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen und Woche bei 271,3. Vergangenen Donnerstag hatte er 333,7 betragen.

+++24.08. Neues Infektionsschutzgesetz für den Herbst+++

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justiz-Minister Dr. Marco Buschmann (FDP) traten am Mittwoch nach zähen Diskussionen des Kabinetts bei der heutigen Bundespressekonferenz an die Öffentlichkeit, um die neue Gesetzesvorlage des auslaufenden Infektionsschutzgesetzes vorzustellen.

Demnach baut das neue Gesetz auf zwei Stufen auf, wie Karl Lauterbach zu Beginn der Pressekonferenz erklärte. Die Länder können dann jeweils individuell auf die Corona-Lage reagieren.

2-Stufen-Plan im Infektionsschutzgesetz

Ab Stufe 1 ist eine mögliche Maskenpflicht für die Innenräume sowie Busse und Bahnen des Nahverkehrs vorgesehen. Diese können die Länder individuell anordnen, wenn es das Pandemie-Geschehen erfordert. Wenn sie in Kraft tritt, müssen die Länder auch einen aktuellen negativen Test als Alternative akzeptieren.

Bei dem neuen Gesetzesentwurf weicht Lauterbach von seinen Ursprungsplänen ab, die er bereits vor wenigen Wochen erläuterte.

„Wir haben eine weitere Regelung zudem geändert“, sagt Karl Lauterbach. In den Innenräumen kann eine Maskenpflicht demnach abgegolten werden, wenn jemand frisch geimpft ist. Eine frische Impfung soll künftig in der Corona-Warn-App farblich gekennzeichnet sein. Hier gilt jedoch ausdrücklich: Die Länder können diese Regelung anwenden, müssen sie aber nicht.

Zudem gilt auch weiterhin in Gastronomie und Co.: Die Veranstalter können von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und Regelungen wie Eintritt nur mit Maske oder Test individuell für einzelne Veranstaltungen eigenverantwortlich erlassen.

Stufe 2: Maske und Abstandsgebote

„Wenn die Pandemie das notwendig macht, können die Länder in der Gesamtschau dieser Kriterien dann die zweite Stufe zünden“, erläutert der Gesundheitsminister.

Bei Stufe 2 gilt: Maskenpflicht in den Innenräumen ohne Ausnahmen sowie Abstandsgebote und eine Obergrenze für Innenräume.

Neben den zwei Stufen gilt künftig länderunabhängig für alle eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr. Für Kliniken und Pflegeheimen gilt bundesweit ebenfalls weiterhin eine Masken- sowie eine Testpflicht.

Corona-Maßnahmen in Schulen

Das 2-Stufen-System des neuen Infektionsschutzgesetzes bietet den Ländern viele Freiräume, aber auch Möglichkeiten zur Reglementierung. „Es ist ein breites Instrumentarium. Ich hoffe jedoch nicht, dass es in der Gänze eingesetzt werden muss“, so Lauterbach.

Letzte Maßnahmen wie Schulschließungen oder Lockdowns werde es ausdrücklich nicht mehr geben. In Schulen ist künftig festgelegt, dass eine Maskenpflicht als letzte Maßnahme ab der 5. Klasse vorgegeben werden kann. Kinder bis zur vierten Klasse sind von der Maskenpflicht ausgenommen.

„Wir haben den Bundesländern ein Paket mit sehr maßvollen Regelungen an die Hand gegeben“, ist sich auch Justiz-Minister Buschmann sicher. Was festgelegt wurde, sei der maximale Rahmen, wie weit man gehen kann, denn es gebe „Optionen, die die Länder ziehen können, aber nicht müssen.“

Ob und wie weit das neue Infektionsschutzgesetz schlussendlich wirklich ausgereizt werden muss, ist auch von der aktuellen Corona-Lage im Herbst und Winter abhängig. Das neue Infektionsschutzgesetz soll im September vom Bundestag verabschiedet werden und gilt dann vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023.

+++18.08. Schulstart mit Wechsel- und Fernunterricht++++

Das Bildungsministerium in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt einen komplizierten Schulstart nach den Sommerferien: In 16 Schulen können die Schüler:innen nicht regulär unterrichtet werden.

Im Rahmen pandemiebedingter Einschränkungen wird auf Wechsel- und Fernunterricht ausgewichen.

Schulen wieder dicht: Wechselunterricht wegen Corona

Wie das Ministerium meldete, kann an 14 Schulen kein Präsenzunterricht gewährleistet werden. Schuld daran ist der aktuelle Lehrkräftemangel. In der Folge werden lediglich Klasse 1 bis 6 in der Schule unterrichtet. Ab Klasse 7 findet Wechselunterricht statt.

Wechselunterricht bedeutet, dass die Schüler:innen in zwei Gruppen aufgeteilt werden. Wird die eine Gruppe in der Schule unterrichtet, lernt die andere Gruppe zu Hause. Regelmäßig wird gewechselt.

Home Schooling wegen Lehrkräftemangel

An zwei Schulen in Mecklenburg-Vorpommern ist nicht einmal Wechselunterricht möglich. Hier werden Schüler:innen ab Klasse 7 im Home Schooling unterrichtet. Eine Ausnahme bilden die Abschlussklassen.

Präsenzunterricht wird zusätzlich für die Klassen 1 bis 6 angeboten.

+++Corona-Zahlen: Neuinfektionen steigen im Wochenvergleich+++

Das RKI hat in den vergangenen 24 Stunden 58.685 Corona-Neuinfektionen registriert. Gestern waren es 67.390 neue Fälle, vor einer Woche (11. August) 49.839.

Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie in Deutschland 31.725.160 Personen nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert. Die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher liegen, da es zum einen zahlreiche symptomlose Krankheitsfälle gibt und zum anderen immer weniger Menschen eine Infektion nach einem positiven Schnelltest zuhause noch mit einem offiziellen PCR-Test bestätigen lassen.

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz steigt leicht von 311,8 am Vortag auf heute 314,2. In der Vorwoche betrug der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen 354,5.

+++17.08. Omikron-Impfstoff zugelassen+++

Als weltweit erstes Land hat Großbritannien einem an Omikron angepassten Impfstoff grünes Licht erteilt. Das Produkt des Herstellers Moderna ist ein sogenanntes bivalentes Vakzin.

Omikron-Impfstoff gegen BA.1, BA.4 und BA.5

Das Vakzin trägt den Namen "Spikevax bivalent Original/Omicron" und bietet laut einer Pressemitteilung von Moderna Schutz gegen die Omikron-Subvarianten BA.1, BA.4 und BA.5. Als bivalentes Vakzin soll es auch gegen den Corona-Wildtyp schützen – also gegen das Virus, das 2020 die Corona-Pandemie lostrat.

"Spikevax bivalent Original/Omicron" gelte als gut verträglich und nebenwirkungsarm, teilte Moderna weiterhin mit. Man habe keine ernsten Sicherheitsbedenken.

Angepasster Impfstoff kommt im September – auch in Deutschland?

Die britische Arzneimittelbehörde MHRA erteilte die Zulassung ab Herbst. Die Impfkampagne in UK beginnt also schon in wenigen Tagen: Ab September können Personen ab 50 Jahren und bestimmte Risikogruppen einen Booster mit "Spikevax bivalent Original/Omicron" erhalten.

In Deutschland gibt es noch keine Zulassung für einen Omikron-Impfstoff. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bestätigte allerdings, dass die Europäische Arzneimittelagentur EMA ab dem 1. September über die Zulassung eines an BA.1 angepassten Impfstoffs entscheiden wird. Ab dem 27. September soll dann über eine Zulassung eines an BA.5 angepassten Impfstoffs diskutiert werden. Wie beim angepassten Impfstoff von Moderna handelt es sich bei den beiden in Deutschland diskutierten Präparaten um bivalente Vakzine.

Einen Hersteller nannte Lauterbach nicht.

+++Corona-Zahlen: Inzidenz sinkt weiter+++

Das RKI meldet am heutigen Mittwoch 67.390 Neuinfektionen und 192 neue Todesfälle. Damit haben sich seit Beginn der Pandemie insgesamt 31.666.475 Personen nachweislich mit COVID-19 infiziert, 146.030 Menschen sind mit oder an dem Virus gestorben.

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz sinkt von 313,6 am Vortag auf heute 311,8. Vor einer Woche hatte der Wert der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner:innen und Woche noch bei 366,8 gelegen.

+++16.08. Anzeige gegen Karl Lauterbach – Verstoß gegen die Corona-Isolationspflicht+++

Wer in Berlin an Corona erkrankt, darf die 10-tägige Isolationspflicht nur vorzeitig beendet, wenn er seit mindestens 48 Stunden keine Symptome mehr zeigt. Karl Lauterbach, der am 4. August Corona-positiv getestet wurde und Symptome hatte, soll gegen diese Regel der Berliner Infektionsschutzverordnung verstoßen haben.

Der Grund: Er habe 6 Tage nach Antritt der Isolation wieder an einer Kabinettssitzung teilgenommen, wie Medien berichten. Aus diesem Grund seien zwei Anzeigen gegen den Gesundheitsminister eingegangen: vom früheren Berliner Abgeordneten Marcel Luthe sowie der Berliner AfD-Politikerin Eva-Marie Doerfler.

Hatte Lauterbach noch Corona-Symptome?

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums habe sich Lauterbach nach seinem positiven Corona-Test in häusliche Isolation begeben. Der 59-Jährige sei 4-fach geimpft. Lauterbach twitterte, dass die Symptome „noch leicht“ seien. Zur Vermeidung von Komplikationen hätte zusätzlich das Medikament Paxlovid eingenommen.

Gegenüber der ARD hatte der Gesundheitsminister dann am 9. August einen negativen Test bestätigt, zudem sei er auch laut PCR-Test nicht mehr ansteckend. Dennoch twitterte Lauterbach: „Hoffe, die Genesung ist bald komplett.“ 

„Fall öffentlich aufklären!“

Der ehemalige Abgeordnete Luthe hält dies für einen Hinweis darauf, dass Lauterbach noch nicht komplett symptomfrei war, als er an der Sitzung teilgenommen hat. Er fordert: „Der Gleichbehandlungsgrundsatz gebietet es, den Fall nun öffentlich aufzuklären und Herrn Lauterbach zur Verantwortung zu ziehen.“ Sonst müssten auch alle anderen Bürger in Ruhe gelassen werden.

Eva-Marie Doerfler von der AfD sieht das genauso. „Ein Mann, der ein ganzes Land mit wirren, haltlosen und unsäglichen Regelungen gängelt, diese aber selber nicht einhält, ist untragbar als Minister.“ Sie hat ebenfalls Anzeige gegen Lauterbach erstattet.

Lauterbach „48 Stunden symptomfrei“

Das Gesundheitsministeriums wies die Vorwürfe zurück und erklärte: „Der Minister war 48 Stunden symptomfrei, bevor er am Mittwoch das Kabinett besucht hat.“ Nun müssen Ermittlungen klären, ob das wirklich die Wahrheit ist oder ob Lauterbach gegen die Isolationspflicht verstoßen hat und wie jeder andere Bürger auch dafür bestraft werden muss.

Quelle:

Lauterbach soll Isolationspflicht verletzt haben in: n-tv.de

+++Corona: Inzidenz gesunken, viele Tote+++

Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Dienstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 313,3. Zum Vergleich: Am Montag lag sie noch bei 342,2 und eine Woche zuvor bei 381,5. Zudem sind binnen 24 Stunden 140 Menschen an oder mit Corona gestorben.

Die höchste Inzidenz nach Bundesländern weisen Mecklenburg-Vorpommern (399,4), Nordrhein-Westfalen (392,4) und Schleswig-Holstein (390,8) auf. Am niedrigsten liegen die Zahlen in Bayern (215,2) und Thüringen (205,8). Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Zahlen zum einen nicht vollständig seien, weil nicht alle Länder an jedem Tag die Corona-Zahlen melden. Zum anderen lassen viele Infizierte keinen PCR-Test mehr machen, diese Fälle werden in der Statistik nicht erfasst – Expert:innen rechnen daher mit einer hohen Dunkelziffer.

+++12.08. RKI meldet rückläufiges Infektionsgeschehen+++

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet im aktuellen Lagebericht endlich einmal etwas Gutes. So sei das Infektionsgeschehen deutlich rückläufig – und der Höhepunkt der Sommerwelle wohl überschritten. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zur Vorwoche um insgesamt 27 Prozent gesunken in allen Bundesländern und Altersgruppen, meldet das RKI.

Und auch die Anzahl der Sars-COV-2-Infizierten mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion und die damit verbundenen Arztbesuche seien rückläufig. Ausbrüche in Pflegeheimen hätten ebenfalls tendenziell abgenommen sowie die Zahl der Krankenhausaufnahmen mit Menschen mit schweren Symptomen und Patient:innen auf der Intensivstation.

Todesfälle und schwere Verläufe gehen zurück

Während es vor zwei Wochen noch 444 Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 gab, sind in der letzten Woche 372 Todesfälle übermittelt worden. Dies zeige, dass auch die Zahl der schweren Verläufe zurückgehe, so das RKI.

Keine Entwarnung vom Robert Koch-Institut

Dennoch gibt das RKI keine Entwarnung. Der Infektionsdruck in Deutschland sei immer noch in allen Altersgruppen sehr hoch – und damit auch einhergehend die Belastung des Gesundheitssystems. Daher rechnet das Robert Koch-Institut weiterhin mit einer „hohen Zahl an Hospitalisierungen“ und Todesfällen.

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