Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft: Was heißt das?

Franziska König

Ein Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft stellt den gesundheitlichen und finanziellen Schutz von schwangeren Frauen im Beruf sicher. Es gibt zwei Varianten: das betriebliche und das ärztliche Beschäftigungsverbot. Beiden liegen unterschiedliche Vorgaben zugrunde.

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Was ist ein Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft?

Inwieweit sind werdende Mütter beruflich abgesichert? Diese Frage regelt das Mutterschutzgesetz (MuSchG 1. Januar 2018). Es schützt schwangere Frauen finanziell sowie gesundheitlich und garantiert den Fortbestand ihres Arbeitsplatzes. Im MuSchG ist auch das sogenannte Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft geregelt.

 

Beschäftigungsverbot für schwangere Krankenschwestern und Co

Dieses wird erteilt, wenn eine schwangere oder stillende Frau aufgrund gesundheitlicher Risiken an ihrem Arbeitsplatz nicht mehr eingesetzt werden darf. So dient es dem Schutz ihrer physischen und psychischen Gesundheit und der des Kindes. Schwangere dürfen ihrem Beruf nicht nachgehen, wenn ihre Tätigkeiten ein zu hohes gesundheitliches Risiko für sie oder das ungeborene Kind darstellen. Gründe für ein Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft sind:

  • schwere körperliche Belastungen
  • der Umgang mit Gefahrenstoffen
  • Akkordarbeit
  • Fließbandarbeit (gesteigertes Arbeitstempo)
  • Strahlungen

Auch in Berufen mit hohem Infektionsrisiko wie etwa Erzieherin, Krankenschwester oder Altenpflegerin kann ein Beschäftigungsverbot sinnvoll sein.

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Nachtarbeit in der Schwangerschaft ist nicht erlaubt

Das Arbeiten an Sonntagen, Feiertagsarbeit sowie Nachtarbeit zwischen 20 und 6 Uhr ist für Schwangere nicht erlaubt; Überstunden sind ebenfalls tabu. Die tägliche Arbeitszeit von neun Stunden sowie die wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden darf nicht überschritten werden.

 

Betriebliches Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft

Während der Schwangerschaft gibt es zwei Arten von Beschäftigungsverbot: das betriebliche sowie das ärztliche Beschäftigungsverbot. Das betriebliche Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft erteilt der Arbeitgeber. Bevor es in Kraft tritt, muss er allerdings alles dafür tun, um den betrieblichen Gesundheitsschutz umzusetzen. Dieser sieht eine Umgestaltung des Arbeitsplatzes und der Arbeitsbedingungen vor. Damit sollen unverantwortbare Gefährdungen vermieden und die weitere berufliche Tätigkeit ermöglicht werden.

Ist dies nicht umsetzbar, weil etwa der Aufwand zu groß ist, sollte die schwangere Arbeitnehmerin einem anderen Arbeitsplatz zugeteilt werden. Finanzielle Nachteile dürfen sich daraus nicht ergeben.

Sollten weder die Schutzmaßnahmen noch der Arbeitsplatzwechsel die Sicherheit der Schwangeren garantieren, darf sie nicht weiter beschäftigt werden. Dann erteilt der Arbeitgeber das betriebliche Beschäftigungsverbot.

 

Trotz Beschäftigungsverbot freiwillig arbeiten: Geht das?

Frauen dürfen auf eigenen Wunsch auf das Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft verzichten. Dies muss dem Arbeitgeber schriftlich bestätigt werden, damit es zu keinen arbeitsrechtlichen Schwierigkeiten kommt.

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Ärztliches Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft  

Eine Schwangerschaft kann gesundheitliche Beschwerden hervorrufen. Sind diese fortdauernd, kann es passieren, dass die Betroffene während ihrer Tätigkeit nicht voll leistungsfähig ist und sich in ein Gesundheitsrisiko begibt. Dann kann der Frauenarzt ein individuelles oder ärztliches Beschäftigungsverbot für die Zeit der Schwangerschaft verhängen.

 

Was ist ein partielles Beschäftigungsverbot?

Der Arzt kann auch ein partielles Beschäftigungsverbot verhängen. Das bedeutet, dass die Betroffene zwar arbeitet, jedoch unter veränderten Bedingungen wie etwa reduzierter Stundenanzahl (die Schwangere arbeitet z.B. nur noch vier oder sechs Stunden täglich) oder der Begrenzung der Aufgaben auf ausschließlich sitzende Tätigkeiten.

 

Gilt für Schwangere wegen Corona ein Beschäftigungsverbot?

Werdende Mütter werden vom Robert-Koch-Institut (RKI) bisher nicht als Corona-Risikogruppe eingestuft – sie gelten jedoch nach dem Mutterschutzgesetz als besonders schutzwürdige Personen. Die Frage, ob COVID-19 für Schwangere und ihre ungeborenen Kinder besondere Risiken birgt, ist wissenschaftlich noch nicht ganz geklärt. Es gibt jedoch einzelne Hinweise darauf, dass etwa Frühgeburten bei mit SARS-CoV-2 infizierten Schwangeren häufiger sind.

In Coronazeiten bekommen Schwangere darum zwar nicht automatisch ein Beschäftigungsverbot – ob sie an ihrem Arbeitsplatz ausreichend vor einer Infektion geschützt sind, muss aber im Einzelfall geprüft werden. Ist die werdende Mutter während ihrer Tätigkeit einem höheren Risiko für eine COVID-19-Infektion ausgesetzt als die Allgemeinbevölkerung (z.B. durch Kontakt zu ständig wechselnden Personen) und lässt sich dieses Risiko nicht etwa durch eine Arbeitsplatzänderung minimieren, muss ein betriebliches Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden.

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Beschäftigungsverbot oder Krankschreibung?

Ein Beschäftigungsverbot bezieht sich auf arbeitsplatzbedingte Beschwerden der Schwangeren sowie auf Risiken, die für die werdende Mutter durch Besonderheiten des Arbeitsplatzes bestehen.

Eine Krankschreibung kommt zum Einsatz, wenn die Schwangere arbeitsunfähig ist, die Erkrankung aber nichts mit ihrer Schwangerschaft zu tun hat (z.B. bei einer Grippe oder Erkältung) – oder dann, wenn schwangerschaftsbedingte Beschwerden zu einer Arbeitsunfähigkeit führen, die aber vom Arbeitsplatz unabhängig ist.

 

Wann greift das Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft im Mutterschutz?

Sechs Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin greift der Mutterschutz. Die Schwangere muss diese Schutzfrist nicht vollständig in Anspruch nehmen. Acht Wochen nach der tatsächlichen Entbindung endet die Mutterschutzfrist. Von der Geburt bis zu diesem Zeitpunkt gilt ein absolutes Beschäftigungsverbot, der Arbeitgeber darf die junge Mutter ausdrücklich nicht beschäftigen. Bei Frühgeburten, Mehrlingsgeburten oder einer Behinderung des Kindes verlängert sich der Mutterschutz auf zwölf Wochen. Die gleichen Fristen im Mutterschutz gelten für Beamtinnen.

 

Kündigungsschutz in der Schwangerschaft auch bei Beschäftigungsverbot?

Der Kündigungsschutz greift vom Beginn der Schwangerschaft bis vier Monate nach der Entbindung. Ein ärztliches Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft ist ebenfalls kein Kündigungsgrund.

 

Worauf hat man trotz Beschäftigungsverbot in und nach der Schwangerschaft Anspruch?

Generell gilt: Jede schwangere Arbeitnehmerin hat Anspruch auf Vorsorgeuntersuchungen und Nachuntersuchungen, auch während der Arbeitszeit. Für diese Untersuchungen muss sie vom Arbeitgeber freigestellt werden. Während der Stillzeit besteht auch ein Anrecht auf Stillpausen.

Während des Beschäftigungsverbotes erhält die werdende Mutter von ihrem Arbeitgeber den sogenannten Mutterschutzlohn: Er errechnet sich aus dem durchschnittlichen Arbeitsentgelt der letzten drei Monate vor Beginn der Schwangerschaft. Hat die Schwangere ihre Tätigkeit erst nach dem Eintritt der Schwangerschaft angetreten, wird das durchschnittliche Gehalt der ersten drei Monate seit Beginn des Arbeitsverhältnisses ausgezahlt.

In der Zeit des Mutterschutzes zahlt die gesetzliche Krankenkasse das sogenannte  Mutterschaftsgeld. Der Arbeitgeber gibt einen Zuschuss, sodass die werdende Mutter auch im Mutterschutz ihren normalen Nettolohn erhält.

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Urlaubsanspruch trotz Beschäftigungsverbot?

Ausfallzeiten wegen eins Beschäftigungsverbotes in der Schwangerschaft sind Beschäftigungszeiten. So steht es im Mutterschutzgesetz. Damit gilt der allgemeine Urlaubsanspruch für das Jahr und darf nicht gekürzt werden. Besteht aufgrund des einsetzenden Beschäftigungsverbotes in der Schwangerschaft Resturlaub, kann dieser im Folgejahr nachträglich eingereicht werden.

Quellen:

Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium, in: gesetze-im-internet.de

Mutterschutz für Beamtinnen, in: bmi.bund.de

Welche Beschäftigungsverbote gibt es?, in: familienportal.de

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