Ausgangssperre an Weihnachten: Was ist erlaubt?

Aufgrund der immer noch sehr hohen Infektionszahlen, vor allem in Bayern, hat Ministerpräsident Markus Söder bereits in der vergangenen Woche den Katastrophenfall verhängt. Als erstes Bundesland hat Bayern nun die Sieben-Tage-Inzident von 200 überschritten. Daher wurden nächtliche Ausgangssperren beschlossen, die auch an den Feiertagen nicht gelockert werden.

Ab kommenden Mittwoch darf man in Bayern zwischen 21 und 5 Uhr morgens nur noch in Ausnahmefällen die Wohnung verlassen – unter anderem wegen medizinischer Notfälle, beruflicher Tätigkeit oder Versorgung von Tieren. Diese Regelung gilt auch an Weihnachten, wie Markus Söder noch einmal deutlich machte. Um die Ausgangssperren auch an den Feiertagen einhalten zu können, wäre es zum Beispiel möglich, dass die Verwandten über Nacht bleiben, so Söder. Die Einhaltung der nächtlichen Ausgangssperre werde auch durch die Polizei und Ordnungsämter kontrolliert, kündigte Söder an.

Mit dem harten Lockdown wird nicht nur in Bayern, sondern auch in immer mehr Hotspots ein Ausgehverbot verhängt. Viele Menschen sind verunsichert und fragen sich: Wann darf ich das Haus überhaupt noch verlassen? Wo gibt es sonst noch Ausgangssperren und was bedeutet das überhaupt genau?

Eine Ausgangssperre wird von Politik, Militär oder Polizei verhängt. Sie kann räumlich, zeitlich oder auch personell begrenzt sein. In der aktuellen Corona-Pandemie bedeutet es, dass die Menschen in dem betroffenen Gebiet ihr Haus oder ihre Wohnung nicht verlassen dürfen. Rechtsgrundlage ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Die Beschränkungen betreffen alle Menschen – im Gegensatz zur Quarantäne, die nur über einzelne Infizierte verhängt wird. Ziel der Maßnahmen ist es, das Infektionsgeschehen einzudämmen, die Inzidenzwerte zu senken und so die Gesundheit aller zu schützen.

Zu unterscheiden sind Ausgangssperren – also das strikte Ausgehverbot – und Ausgangsbeschränkungen, von denen es Ausnahmen gibt. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben beschlossen, dass in Regionen mit mehr als 200 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche (7-Tage-Inzidenz) „weitgehende Ausgangsbeschränkungen“ erwogen werden sollten. Dazu zählen laut Robert Koch-Institut (RKI) derzeit 116 Städte und Kreise, größtenteils in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen. Bei Ausgangsbeschränkungen darf man aus triftigen Gründen das Zuhause verlassen, beispielsweise zum Einkaufen, Arzt oder Sport. In Sachsen gilt diese Erlaubnis beispielsweise in einem Radius von 15 Kilometern um den Wohnort.

Im Gegensatz zu Ausgangsbeschränkungen ist nachts fast alles verboten. Wohnt der Partner in einer anderen Wohnung, so muss man die Zeiten der Ausgangssperre dennoch einhalten. Man darf das Zuhause nur in Ausnahmefällen verlassen, zum Beispiel bei medizinischen Notfällen, um hilfsbedürftige Personen zu versorgen oder wenn es beruflich notwendig ist. Erlaubt ist auch, mit dem Hund Gassi zu gehen. Wer auf der Straße angetroffen und kontrolliert wird, muss erklären, warum er sich hier aufhält. Es kann auch Bußgelder geben.

In folgenden Gebieten gibt es Ausgangssperren bzw. sind Ausgangssperren geplant:

• In ganz Bayern wird ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, wird eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Sie gilt auch über Weihnachten.
• In Baden-Württemberg wird es bereits am Samstag, 12. Dezember 2020, eine nächtliche Ausgangssperre geben. Vom 23. Bis 27. Dezember gilt sie allerdings nicht.
• In Sachsen gilt seit Montag, 14. Dezember, eine nächtliche Ausgangssperre.
• Auch Thüringen hat gemeldet, ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, eine nächtliche Ausgangssperre zu verhängen.

Die hessische Landesregierung hat für neun Hotspots eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Sie gilt für folgenden Städte  und Kreise:

• Bis 20. Dezember: Main-Kinzig-Kreis, Kreis Offenbach, Kreis Fulda
• Bis 22. Dezember: Kreis Groß-Gerau, Kreis Limburg-Weilburg, Kreis Gießen
• Bis 23. Dezember: Stadt Offenbach
• Bis 30. Dezember: Rheingau-Taunus-Kreis
• Bis 3. Januar: Stadt Hattersheim 

Auch die Einwohner vereinzelter weitere Städte und Regionen in Deutschland müssen nachts zu Hause bleiben. Dies gilt bereits für den Saale-Orla-Kreis in Thüringen sowie in Rheinland-Pfalz die Städte Ludwigshafen, Speyer sowie Frankenthal und den Rheinland-Pfalz-Kreis.

• Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Ludwigshafen, Speyer, Frankenthal, Rheinland-Pfalz-Kreis: zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens
• Sachsen, Saale-Orla-Kreis in Thüringen: zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens
• Thüringen: zwischen 22 Uhr abends und 5 Uhr morgens

Steigen die Zahlen weiter stark, ist mit weiteren Ausgangssperren in anderen Regionen und Bundesländern zu rechnen. Viele fragen sich daher aufgrund der vielen Ausgangssperren völlig zu Recht: Wann darf ich das Haus verlassen?