Neue Gesetze 2022: Diese Änderungen kommen im Gesundheitswesen

Im Januar 2022 treten neue Gesetze und Änderungen in Kraft. Vor allem der Medizinbereich wird deutlich digitaler. Alle wichtigen Infos im Überblick!

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Inzwischen steht fest, dass auch das kommende Jahr von der Corona-Pandemie gezeichnet sein wird. Das wirkt sich natürlich auch auf die neuen Gesetze und Änderungen 2022 aus. 

Das hat allerdings nicht nur Nachteile. Vieles wird digitaler und einfacher.

E-Rezept: Medikamente per App, aber Einführung verschoben

Die wohl größte Änderung 2022 für Verbraucher:innen im Gesundheitsbereich wird das E-Rezept sein. In Zukunft soll das klassische Papierrezept für verschreibungspflichtige Medikamente von der offiziellen E-Rezept-App ersetzt werden. Darin werden entsprechende Barcodes dann z.B. in Apotheken abgelesen. Wer kein Smartphone besitzt, kann sich den Rezeptcode in der Arztpraxis ausdrucken lassen.  

Die geplante E-Rezept-Pflicht für Ärzte, Kliniken, Apotheken und Patient:innen wird allerdings auf unbestimmte Zeit verschoben und gilt nicht wie ursprünglich geplant ab Januar 2022. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium Ende Dezember mit. Grund für den Aufschub sind fehlende technische Voraussetzungen für E-Rezepte.  

Neues Gesetz 2022: Elektronische AU wird Pflicht

Seit Oktober 2021 ist die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) möglich, ab 2022 wird sie Pflicht. Die Änderung erfolgt in zwei Schritten. 

Ab dem 1. Januar müssen Ärzt:innen den früheren gelben Zettel im Falle einer Krankschreibung direkt an die Krankenkassen weiterleiten. Arbeitnehmer:innen erhalten weiterhin eine Papierbescheinigung zur Vorlage beim Arbeitgeber und eine für die persönlichen Unterlagen.

Ab dem 1. Juli 2022 leiten Ärzt:innen die eAU sowohl an die Krankenkassen als auch an die Arbeitgeber weiter. 

Elektronische Patientenakte: ePA wird erweitert

Bereits seit dem 1. Januar 2021 können Patient:innen eine elektronische Patientenakte auf freiwilliger Basis nutzen. Diese bündelt sämtliche Gesundheitsinformationen digital: Arztberichte, Befunde, Röntgenbilder, ausgestellte Rezepte und mehr. 

Ab dem 1. Januar 2022 können nun auch Impfnachweise, das Untersuchungsheft für Kinder, das Zahnbonus-Heft und der Mutterpass in der ePA gespeichert werden. Neu ist ebenfalls, dass Versicherte ihre Dokumente via App an einzelne Berechtigte freigeben oder Zugriffe verwehren können.   

Organspende: Mehr und regelmäßige Aufklärung

Das Gesetz zur Organspende bleibt im Kern unverändert: Zur:zum Spende:in wird nur, wer zu Lebzeiten ausdrücklich zugestimmt hat. Neu wird 2022, dass es in Zukunft mehr Möglichkeiten geben wird, sich in das Organspenderegister einzutragen. Zusätzlich werden Sachinformationen häufiger unaufgefordert zur Verfügung gestellt. 

Ab dem 1. März 2022 werden alle Bürger:innen Infomaterial erhalten, wenn sie einen Ausweis beantragen, verlängern oder erneuern. Beim Abholen des Passes kann man sich direkt in das neue Onlineregister eintragen. Das ist ebenfalls jederzeit von zu Hause aus möglich. 

Das Bundesministerium für Gesundheit legte in dem neuen Gesetz außerdem fest, dass Hausärzt:innen alle zwei Jahre über Organspende informieren müssen. 

Änderung 2022: Schnarcherschiene wird Kassenleistung

Menschen, die an einer obstruktiven Schlafapnoe leiden und deswegen eine Unterkiefer-Protrusionsschiene tragen, können die Kosten dafür in Zukunft bei ihrer gesetzlichen Krankenkasse einreichen. Dieses neue Gesetz gilt ab dem 1. Januar. 

Wichtig ist allerdings: Die Krankenkasse trägt die Kosten nur dann, wenn im Vorfeld eine so genannte Überdrucktherapie erfolglos blieb. 

Pflegezuschuss: Finanzielle Entlastung 2022

Im Januar werden die Beiträge für Pflegesachleistungen (z.B. Hilfsmaßnahmen bei der Ernährung, Körperpflege und Mobilität, etc.) um 5 Prozent erhöht. Die finanziellen Entlastungen gelten ab Pflegestufe 2
    
Die Erhöhungen im Überblick:

  • Pflegestufe 2: 724 Euro statt 689 Euro
  • Pflegestufe 3: 1.363 Euro statt 1.298 Euro
  • Pflegestufe 4: 1.693 Euro statt 1.612 Euro
  • Pflegestufe 5: 2.095 statt 1.995 Euro

Die Beiträge in der Kurzzeitpflege steigen um 10 Prozent. Ohne einen gesonderten Antrag stellen zu müssen, erhalten pflegebedürftige Menschen dann 1.774 Euro pro Kalenderjahr statt bisher 1.612 Euro pro Kalenderjahr.

Krebserregend: Titandioxid in Lebensmitteln verboten

Titandioxid ist ein chemisches Element, das in der Lebensmittelindustrie genutzt wird, um Produkte wie Kaugummis oder Hustenbonbons aufzuhellen und erstrahlen zu lassen. Auch in Zahnpasta, Sonnencreme oder Tattoofarbe kommt das Weißpigment vor. In Deutschland ist der Lebensmittelzusatzstoff als E 171 bekannt. 

E 171 steht nicht nur im Verdacht, krebserregend zu sein. Der Farbstoff soll außerdem genetisches Zellmaterial verändern können. Die Zugabe von Titandioxid in Nahrungsmitteln wird nun EU-weit verboten. Nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten darf das Weißpigment nicht mehr vorkommen. 

Umstritten bleibt trotz dieser Änderung 2022, dass Titandioxid in Medikamenten wohl weiterhin verwendet werden darf. Der freie Journalist Martin Rücker berichtet auf "Medwatch" darüber. 

Corona-Hilfen werden verlängert

Mit dem Jahreswechsel 2022 fallen die bisherigen Corona-Sonderregelungen nicht einfach weg. So werden unter anderem die Corona-Hilfen für Unternehmen, die Erleichterung der Kurzarbeit und die Hilfen für Solo-Selbstständige, die sogenannte Neustarthilfe 2022, bis März 2022 verlängert. Einen Corona-Bonus für die Angestellten in Höhe von bis zu 1.500 Euro können Arbeitgeber:innen noch bis zum 31. März 2022 steuerfrei auszahlen. 

Einen detaillierten Überblick über die Corona-Hilfen 2022 stellt das Bundesfinanzministerium auf seiner Homepage zur Verfügung.